Grenzüberschreitende Polizeikooperation und Spitzeldienste

KTS Freiburg, Dienstag, 12. April 2011, 20 Uhr

Der stetigen Internationalisierung von Proteststrukturen, etwa bei Gipfelprotesten oder Grenzcamps, folgen auch immer mehr grenzüberschreitende Einsätze von Undercover-PolizistInnen. Nach sieben Jahren der Unterwanderung der linken Szene sind in Großbritannien der Undercover-Cop Mark Kennedy und mehrere weitere Spitzel aufgeflogen. Kurz darauf wurde in Heidelberg der verdeckte Ermittler Simon Bromma enttarnt, der unter anderem am No Border-Camp in Belgien teilgenommen hatte.

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Indes enthüllt die Dokumentation eines Gerichtsverfahrens gegen TierrechtsaktivistInnen in Österreich, wie „Führungspersonen“ der Spitzel mit zum Auslandseinsatz fahren und unter anderem per Mobiltelefon Gespräche von Treffen mithören. Die EU begann 2007 unter deutscher Präsidentschaft mit einer Initiative zu noch mehr Vereinfachung, da sich die grenzüberschreitende Schnüffelei bewährt habe.

Wir werden also ZeugInnen einer in Ruhe vorbereiteten Unterwanderung der Anarchistischen Bewegung von Griechenland, Italien und Frankreich über Großbritannien, Deutschland und Dänemark. In der Veranstaltung geben wir einen Überblick zu den veränderten Rahmenbedingungen auf EU-Ebene, die eine grenzüberschreitende Polizeikooperation erleichtern und ausbauen wollen. Anhand der Enttarnung grenzüberschreitend eingesetzter Spitzel gehen wir näher ins Detail und erläutern die rechtliche Grauzone der Einsätze. Als ReferentInnen kommen Matthias Monroy aus Berlin und ein Mitglied der AIHD aus Heidelberg.