Donnerstag, 23.06.2011

Beim Naziaufmarsch in Dresden hat die Polizei eine so genannte „Funkzellenauswertung“ durchgeführt und nach eigenen Angaben 138.000 Datensätze mit Verbindungsdaten gespeichert. Die an 14 verschiedenen Orten erhobenen Daten sollen angeblich dazu dienen schwere Straftaten aufzuklären. Nach der Veröffentlichung der Handydatenerhebungen wurde der Polizei eine Verwertung der Daten in Bezug auf die Blockadeaktionen von der Staatsanwaltschaft verboten. Die Erfassung der Verbindungsdaten, die Stürmung des Büros von Dresden Nazifrei oder der Versuch der Polizei von Busunternehmen Informationen über die Mitreisenden zu bekommen, reiht sich in die fortlaufende Repression und Kriminalisierung von AntifaschistInnen ein.