Dienstag, 04.05.2021

Auch 135 Jahre nach den Haymarket-Unruhen und trotz Covid19 gab es weltweite Proteste für Gleichberechtigung und gegen die Macht des Kapitals über unsere Leben. Vielerorts wurden Proteste von den Bullen unter Vorwand der Pandemie zerschlagen, so unter anderem in Istanbul, Hamburg oder Frankfurt. Auch Berlin endete letztlich im Chaos. Über den Tag protestierten zwischen Grunewald und Neukölln über 30.000 BerlinerInnen. Durch die Bullen verursachte Zusammenstöße bei der revolutionären Abenddemo führten, bei bis zu 400 kurzzeitigen Festnahmen und zahllosen verletzten DemonstrantInnen, zu drei brennenden Barrikaden, tausenden Scherben und angeblich 110 verletzten Bullen. In den meisten deutschen Städten gab es am Samstag unspektakuläre Proteste, so sie denn nicht verboten oder zerknüppelt wurden. Auch in Wien zeigten die Cops überzogene Härte, griffen die Abschlusskundgebung der MayDay-Demo, an der sich 3.000 Linke beteiligten, massiv an und stellte zudem rund 450 Anzeigen wegen Coronamaßnahmen. In der Schweiz war wie in Deutschland unter anderem das Wohnraumthema Gegenstand der Proteste. Während antikapitalistische Demos in Bern und in Basel eher laufen konnten, wurden die Verbote und Bullenangriffe in Zürich mit dezentralen Spontis beantwortet.
In den USA hielt der Schwerpunkt antirassistischer Proteste auch angesichts anhaltender meist xenophober Bullengewalt an. Unter anderem gab es eine Großdemo der lateinamerikanischen Pro-Asyl-Initiativen in DC, wo auch vor dem Knast protestiert wurde. In England fiel die Mobilisierung zum ersten Mai massiv mit der Anti-Bullen-Kampagne Kill the Bill zusammen – landesweit gab es Versammlungen tausender DemonstrantInnen.
In der zweiten Aprilhälfte kam es in ganz Frankreich zu scharfen Konfrontationen mit der Staatsgewalt, die oftmals in Vorstädten wie auch auf dem Land in Hinterhalte gerät, um dann mit Steinen und Brandsätzen angegriffen zu werden. In Nanterre starb ein Jugendlicher infolge eines Bulleneingriffes, weshalb dort mehrere Brandanschläge verübt wurden. Im Département Yvelines beklagt die Bullengewerkschaft Unité SGP Police mittlerweile „66 Angriffe auf Polizeiinfrastruktur mit Mörsergeschossen seit dem 13. April“. Frankreichweit kamen am 1. Mai rund 200.000 Menschen in diesem Kontext auf die Straße. In Paris knallte es erwartungsgemäß und auch in der Provinz der prime Riot-Nation blieb es nicht friedlich. Neben der Arbeitsmarktreform, dem Krisenmissmanagement des verhassten Macron kam auch Kritik an den neue diskriminierenden und autoritären Gesetzgebungen nicht zu kurz. Zahllose Übergriffe der Bullen illustrierten die prekäre Menschenrechtslage in Frankreich. Wie bereits in der Vergangenheit gab es auf der Pariser Demo auch Auseinandersetzungen zwischen DemonstrantInnen und den Mackern vom gewerkschaftlichen CGT-Sicherheitsdienst. Die belgischen Cops zerschlugen wie bereits Anfang April eine große Versammlung feiernder Jugendlicher in einem Park mit Wasserwerfern, Pferden und Kampfhunden. In Spanien konnten viele Kundgebungen ohne Störungen laufen. AnarchistInnen und SyndikalistInnen riefen im Vorfeld des 1. Mai unter anderem zur expliziten Solidarität mit den Protesten der ArbeiterInnen in Myanmar auf, wo sich seit nunmehr vier Monaten eine Militärjunta an die Macht geputscht hat. In Kolumbien, wo sich die Auseinandersetzung und Streiks gegen die aktuelle Steuerreform und und infolge des Mordes an Javier Ordóñez sich zuspitzen, gab es, am Rande mehrtägiger flammender Proteste, Tote und Verletzte. Montreal gab es Repression und eine anarchistische Scherbendemo, nachdem im Vorfeld ein Solidaritätspakt ausgehandelt wurde. In Italien gab es große Proteste in den meisten Städten, die sich oftmals auf die Pandemie und das Krisenmanagement der Regierung bezogen. Unter anderem in Torino und weniger intensiv in Bologna kam es zu Reibereien mit vielen Bullen und ein paar Faschisten.