Sonntag, 04.07.2021

Die AfD Baden-Württemberg hat ihre Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl abgeschlossen. Anders als geplant wurden per Briefwahl allerdings nur 12 Listenplätze vergeben, eine weitere Wahl wird nicht stattfinden. Grund dafür ist ein Hinweis der Landeswahlleiterin „auf die mögliche Gefahr einer Unwirksamkeit der Landesliste durch die Ergänzung der Landesliste durch ein weiteres Urwahlverfahren“. Damit muss die AfD mit einer kürzeren Liste als geplant zur Bundestagswahl antreten:
1. Alice Weidel
2. Martin Hess
3. Dirk Spaniel
4. Markus Frohnmaier
5. Marc Jongen
6. Marc Bernhard
7. Malte Kaufmann
8. Christina Baum
9. Thomas Seitz
10. Jürgen Braun
11. Volker Münz
12. Rebecca Weißbrodt
In einem internen Brandbrief beklagt sich der Landesvorstand über „höchst bedenkliche Entwicklungen“ im baden-württembergischen Landesverband: „Wie Sie der Presse entnommen haben, gab es aus der Mitte unseres Landesverbandes Bestrebungen, die Aufstellung und Zulassung unserer Landesliste für den Bundestag mittels Anfechtungen unseres Urwahlverfahrens zu torpedieren. Vergangenen Freitag fand dazu die abschließende Verhandlung vor dem Landesschiedsgericht NRW statt. Die Einbringer des Anfechtungsantrags, welcher von Martina Böswald maßgeblich formuliert wurde, Eugen Ciresa, Steffen Ernle und Hansjörg Schrade, vertreten durch Dr. Dirk Spaniel, mussten nach eingehender Erörterung in der mündlichen Verhandlung anerkennen, dass "keine Fehler im Wahlverfahren vorliegen", und nahmen ihren Antrag aus diesem Grund zurück.“
Für noch mehr interne Unruhe sorgte ein Beschluss des AfD-Landesfinanzrats zum Wahlkampfbudget: „Damit stehen über die bereits bestellten Plakate hinaus für weitere Aktivitäten sowie für die Kreisverbände 0 Euro (in Worten: null Euro) zur Verfügung. Dieser potentiell parteischädigende Beschluss ist in geheimer Abstimmung erfolgt.“
Außerdem beklagt sich der Landesvorstand darüber, dass die AfD-Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel und Thomas Seitz dem ZDF ein Anti-Weidel-Interview gaben, nachdem die baden-württembergische Spitzenkandidatin wegen der AfD-Spendenaffäre erstinstanzlich verurteilt wurde.
Für mehr Zwietracht in der AfD!