Meldungen Mai 2008

  • Donnerstag, 01.05.2008

    In Lausanne am Genfer See in der welschen Schweiz demonstrierten am 1. Mai 300 AnarchistInnen für die soziale Revolution. Zuerst gab es am Besammlungsort im Parc de Milan VoKü. Die anschließende Demonstration, aus der heraus viel gesprayt wurde, führte durch die Innenstadt und verlief ohne Zwischenfälle. Danach gab es bei strahlendem Sonnenschein eine kleine Nachdemo, bei der Schaufensterscheiben eingeworfen wurden.

  • Freitag, 02.05.2008

    In Strasbourg gab es am 1. Mai zum 3. Mal eine grenzüberschreitende Demonstration, diesmal nahmen etwa 150 AnarchistInnen teil (Fotos). Anschließend beteiligten sich die Anarch@s als libertärer Block an der Gewerkschaftsdemo. Anschließend gab es VoKü und Film zum autonomen Kulturzentrum Molodoï.

  • Freitag, 02.05.2008

    Am 1. Mai leisteten in Hamburg 10.000 Linke zum Teil militanten Widerstand gegen 1.100 Nazis, die durch Barmbek marschieren wollten. Damit konnten die AntifaschistInnen ihre Teilnehmerzahl der revolutionären 1. Mai-Demo vom Vorabend mehr als verdreifachen. Die 2.000 Bullen hatten die Lage nicht unter Kontrolle, es wurden weitere Hundertschaften aus Berlin eingeflogen. In einem Reifenlager wurde Feuer gelegt, es wurde Barrikaden in Brand gesetzt und Schaufenster eingeworfen. AntifaschistInnen lieferten sich den ganzen Tag über Straßenschlachten mit Nazis und Bullen. Die bürgerlichen Medien sprechen von den schwersten Krawallen seit den Hausbesetzungen in der Hafenstraße.
    Presse: 1 2 3 4 5
    Indy berichtete: 1 2 3 4

  • Freitag, 02.05.2008

    Am 1. Mai 2008 fanden in der Rhein-Neckar-Region verschiedene antifaschistische und antikapitalistische Aktionen statt. In Kaiserslautern demonstrierten etwa 800 Menschen gegen einen Aufmarsch von bis zu 300 Nazis. Deren zweiter Versuch eines Aufmarsches in Neustadt a.d.W. wurde von mehreren tausend GegendemonstrantInnen nach wenigen Metern gestoppt. In Mannheim nahmen am Abend etwa 300 Menschen an einer antikapitalistischen Kundgebung mit anschließender Spontandemo teil.

  • Sonnabend, 03.05.2008

    Die 23. Autonome 1. Mai Demonstration in Wuppertal wurde massiv von der Polizei angegriffen und endete mit über 200 Festnahmen. Die völlig überzogene Repression führte zu Ausschreitungen im Verlauf des Abends. Spätestens am NRW-Tag, der am 24. August an der Wupper stattfinden soll, ist mit weiteren Reaktionen der autonomen Szene zu rechnen. Autonomen Widerstand leisten, Tag für Tag!

  • Sonnabend, 03.05.2008

    Auf Indymedia wurde ein deutschlandweiter Übersichtsartikel zu den autonomen und revolutionären 1. Mai-Demos. Ein weltweiter Übersichtsartikel ermöglicht einen Einblick in die Demos und Aktionen am Kampftag der ArbeiterInnenklasse.

  • Sonnabend, 03.05.2008

    Die Kampagne „Stop Murder Music“ kämpft gegen Homophobie im Reggae, Ragga und Dancehall. Es wurde ein Manifest erarbeitet, um Bands, DJs und Kulturräumen die Möglichkeit zu geben, sich gegen die weit verbreiteten homophoben Tendenzen in der Musik zu positionieren. Unterschreibt das Manifest: Nuff with the chi chi man songs! One love.
    Broschüre (PDF), Infos: 1 2

  • Sonntag, 04.05.2008

    Am 4. Mai demonstrierten in Bern 150 KurdInnen gegen eine von türkischen FaschistInnen auf dem Bundesplatz organisierte und als Multi-Kulti-Fest getarnte Veranstaltung. Die Bullen setzten Gummischrot und Pfefferspray vorm Käfigturm ein und nahmen mehrere Personen fest. Mindestens zehn Personen wurden durch die Bullengewalt verletzt, mindestens drei mussten ins Krankenhaus eingeliefert werden. Einige FaschistInnen provozierten und holten sich blutige Nasen, im Bullenjargon: „Da es in der Folge auch zu Provokationen von Leuten aus der türkischen Veranstaltung, zu mehreren direkten Scharmützeln und vereinzelten Gewaltanwendungen gekommen ist, hat die Polizei auch Gummischrot einsetzen müssen, um die Lage gezielt unter Kontrolle halten zu können. Das ist jederzeit der Fall gewesen.“

  • Montag, 05.05.2008

    Nach Erkenntnissen der Antifaschistischen Aktion Freiburg wurde ein Gebäude der Universität Freiburg vermutlich am 1. Mai mit Nazisymbolen beschmiert. Ein Hakenkreuz und die Buchstaben „NPD“ wurden auf die Wand in der Brunnenstraße in der Freiburger Innenstadt gesprüht.

  • Montag, 05.05.2008

    In Zürich demonstrierten am Morgen des 1. Mai 10.000 Menschen, anschließend fand auf dem Kanzleiareal ein Platzkonzert des Bündnisses „1. Mai am 1. Mai“ statt. Hintergrund war die Entscheidung von Stadtpolizei, SP und Gewerkschaften, das traditionelle 1. Mai-Fest auf den 2. Mai zu verschieben. Die Bullen stürmten das Areal vor Konzertbeginn und kontrollierten die rund 1.000 Anwesenden. Weitere 2.000 Personen auf dem Helvetiaplatz wurden nicht zum Konzert durchgelassen, woraufhin das Rathaus eingefärbt wurde. In der Dienerstrasse, unweit des Helvetiaplatzes fuhr ein 33-jähriger Mann mit seinem PKW in die Menschenmenge und verletzte dabei zwei DemonstrantInnen schwer. Der Rettungswagen wurde von den Bullen über eine halbe Stunde aufgehalten. Insgesamt gab es in Zürich am 1. Mai über 300 Festnahmen. Am 3. Mai wurden 30 TeilnehmerInnen einer Antirepdemo von den Bullen eingekesselt und festgenommen, drei Wasserwerfer waren vor Ort. Auch in Basel, Winti und Bern gab es Demonstrationen.
    Zürich: 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18
    Basel: 1 2
    Winti: 1
    Bern: 1

  • Montag, 05.05.2008

    Am 5. Mai wurde der 1999 besetzte Wagenplatz „Brakkebygrenda“ an der St. Halvards Gate 27 in Oslo von den Bullen geräumt. Von den knapp 40 WäglerInnen vor Ort wurden vier verhaftet. Nach der Räumung rückten sofort Baufahrzeuge an um den Platz umzustrukturieren...
    Solidarität mit linken Freiraumprojekten weltweit!

  • Dienstag, 06.05.2008

    Am 18. April eröffnete die Diskothek „Musikarena A5“ in den Mauern des inzwischen insolventen „Funparks“ in Freiburg seine Pforten. Die dort eingesetzten Securitykräfte dürfen laut Hausordnung nur einen gewissen Prozentsatz an MigrantInnen hereinlassen, Menschen ohne deutschen Pass wird eine sogenannte ClubCard für jährlich 120 Euro empfohlen. Die Musikarena-Chefs Norbert Diehm und Thomas Hen versucht die Maßnahme mit gewaltbereiten und ausländischen Jugendlichen zu begründen und fürchten um ihr Image: „Wir schauen, dass ein gewisser Prozentsatz nicht überschritten wird, damit es nicht nachher heißt, das sei ein Ausländerladen.“ Ausserdem müssten Gäste „von Ihrer Kleidung und dem Erscheinungsbild her zu unserer Gästestruktur passen.“ So schnell die Meldung auf der Website der Musikarena erschien, so schnell verschwand sie auch wieder: Das Amt für öffentliche Ordnung in Freiburg prüft derzeit einen Verstoß gegen das Antidiskriminierungsgesetz. Doch nicht nur in Freiburg fallen Diskos durch ausländerfeindliche Regelungen auf, sondern auch in Ulm: Einige Vorfälle im „Mahatma“, „Mayers“ und „Citrus“ zeigen eindeutig, dass die Methoden mit denen Besucher an den diversen Disco-Türen aus selektiert werden als rassistisch einzustufen sind.
    Mehr: 1 2

  • Dienstag, 06.05.2008

    Die Antifa Kinzigtal hat sich nach 10 Jahren erfolgreicher Antifaarbeit nun aufgelöst. Damit gibt es in Südbaden eine antifaschistische Gruppe weniger.

  • Dienstag, 06.05.2008

    Die „Zeit“ hat mit sechs weiteren Partnern ein neues, breitangelegtes Projekt gestartet, welches über Rechtsextremismus aufklären und ein Diskussions- und Ratgeberforum bieten soll. Mit weiteren Aktionen soll für das Projekt geworben werden und über die Gefahren von Rassismus und Rechtsextremismus aufklären. Kernstück des Projektes ist die Internetseite www.netz-gegen-nazis.de

  • Dienstag, 06.05.2008

    In Berlin wurden drei SEK-Bullen von dem Vorwurf freigesprochen, am 29. April 2005 im Rahmen einer Razzia einen Deutschtürken zusammengeschlagen zu haben. Der junge Mann wurde irrtümlicherweise beschuldigt, an einem bewaffneten Überfall auf einen Penny-Markt beteiligt gewesen zu sein. Nach der Hausdurchsuchung sah allerdings er wie ein Opfer eines bewaffneten Überfalls aus: Fotos zeigen ihn mit blutigem, zugeschwollenem Gesicht und einem ausgeschlagenen Schneidezahn.
    Bereits am 9. Mai 2005 gab es im Abgeordnetenhaus eine Anfrage eines grünen Abgeordneten zu dem Vorfall. Dem Prozess gingen Lückenhafte Ermittlungen, offensichtliche Widersprüche in den Vernehmungsprotokollen und zu späte Ermittlungen. Richter Reinar Mülders sagte, dass die Behörden die „Wahrheitsfindung massiv erschwert“ hätten.
    No justice, no peace!

  • Mittwoch, 07.05.2008

    Wir haben Fotos und einen Videoclip (14MB | 222 MB) von der kurdischen Demonstration am 4. Mai in Bern veröffentlicht. All cops are bastards!

  • Mittwoch, 07.05.2008

    Es gibt ein neues Antifa-News-Portal für Antifagruppen aus dem deutschsprachigen Gebiet, welches aus den RSS-Feeds lokaler Gruppen gespeist wird und ist unter de.antifa.net erreichbar. Auf de.indymedia.org erschien dazu ein Interview mit dem Admin-Kollektiv des Projekts.

  • Mittwoch, 07.05.2008

    Das nationalsozialistische „Collegium Humanum“ und der „Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten“ im nordrhein-westfälischen Vlotho wurden am 7. Mai vom Bundesinnenministerium nach dem Vereinsgesetz verboten. Es gab bundesweit Razzien von fast 30 Objekten, Schwerpunkte waren die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hessen.

  • Mittwoch, 07.05.2008

    In Freiburg im Üechtland südwestlich von Bern findet am 8. Mai eine Antifademo statt. Anlass ist eine unbewilligte und unbehelligte Nazidemo der PNOS am 1. Mai mit 150 TeilnehmerInnen.

  • Donnerstag, 08.05.2008

    Auf der Seite zum 1. Mai in der Rhein-Neckar-Region gibt es jetzt eine Bildergalerie mit Bildern der anwesenden Nazis.
    Weitere Bilder: 1
    Berichte: 1 2 3 4

  • Donnerstag, 08.05.2008

    Auf Indymedia Schweiz hat das „Landlose Medienkollektiv“ im Zusammenhang mit dem Tag der Landlosen in Basel einen Hintergrundbericht zu den Machenschaften des Schweizer Großkonzerns „Syngenta“ veröffentlicht.

  • Donnerstag, 08.05.2008

    Das Autonome Medienkollektiv Nahr al-Bared hat auf Indymedia einen weiteren Bericht zur Lage im palästinensischen Flüchtlingslagers im Nordlibanon veröffentlicht. Diesmal standen die Hintergründe der Zerstörung von Nahr al-Bared, sowie die Kritik an der Berichterstattung der Mainstreammedien im Mittelpunkt. Ein Videoclip dokumentiert zusätzlich Spuren kollektiver Enteignung.

  • Freitag, 09.05.2008

    Nach dem Münchner Magazin Luzi-M ist nun auch im Neuen Deutschland ein Artikel zur geplanten Gründung von linksunten.indymedia.org vom 23.-25. Mai 2008 in der KTS erschienen.

  • Freitag, 09.05.2008

    Die Vollversammling der Studierenden der Pädagogischen Hochschule Freiburg hat sich am 6. Mai mit der erstmaligen Durchführung des Aktionsmonats Zusammen die Utopie Leben solidarisiert (Aufruf als PDF). Der Aktionsmonat beginnt am Samstag, den 17. Mai, mit der Auftaktparade, einem utopischen und kreativen Stadtspaziergang, die sich unter anderem gegen Militarismus und Tierversuche wendet. Treffpunkt ist ein Brunch mit Workshops und Künstlerischem auf dem Platz der alten Synagoge, um 11 Uhr. Am morgigen Samstag, den 10. Mai, spielt noch das 30-Köpfige Orchester Balbazar aus Paris ein Solikonzert für den Utopiemonat in der KTS.
    Aufruf vom 5. Utopie-Plenum in der FABRIK für Handwerk, Kultur und Ökologie im Winter 2007.
    Kontakt zu den Arbeitsgruppen.
    Immer aktuelles über den Utopiemonat bei der Freie(n)burg.

  • Freitag, 09.05.2008

    In Mannheim findet am Mittwoch, den 14. Mai um 20 Uhr im JUZ Mannheim, Käthe-Kollwitz-Straße 2-4, Neckarstadt eine Infoveranstaltung zur Gründung von linksunten.indymedia.org statt. Am Samstag, den 17. Mai, folgt um 20 Uhr eine weitere Infoveranstaltung in Heidelberg im Café Gegendruck, Fischergasse 2, Altstadt.
    Don’t hate indymedia, become indymedia!

  • Freitag, 09.05.2008

    Am 1. Juni wird in Bern mittels Referendum über das neue Bahnhofsreglement abgestimmt. Damit soll der Strafbestand des „Ungebührlichen Verhaltens“ geschaffen werden. Wer sich darunter nichts vorstellen kann, was wohl anzunehmen ist, informiere sich bei Tele G.

  • Freitag, 09.05.2008

    Das Bündnis Alle gegen Rechts hat im Vorfeld des 8. Antifaschistischen Abendspaziergangs am 31. Mai 2008 um 20 Uhr bei der Heiliggeistkirche in Bern ein Communiqué zum gleichzeitig stattfindenden Einweihungsfestes des Bahnhofsvorplatzes veröffentlicht. Die Stimmung bei den Behörden ist nach den Strassenschlachten vor zwei Jahren stark angespannt. Auf nach Bern!

  • Sonnabend, 10.05.2008

    In Fribourg in der Schweiz demonstrierten am 8. Mai mehr als 200 Menschen gegen einen PNOS-Aufmarsch am 1. Mai. Die Demo war bunt und laut, viele Sprechchöre wurden gesungen:
    Suisses et immigrés
    Unité, unité !
    Ensemble nous sommes forts
    Ensemble nous vaincrons
    Nous vaincrons les lois racistes
    Nous vaincrons les lois fascistes
    Nous vaincrons l’esclavagisme
    Nous vaincrons le capitalisme

  • Sonnabend, 10.05.2008

    In Lausanne wurde die ehemalige Abfallverbrennungsanlage in der Route du Vallon 35 besetzt. Es sollen Kunst-, Handwerk- und Bastelateliers, ein Ausstellungsraum, ein Umsonstladen, ein Raum für kleine Aufführungen oder Performances, Proberäume und vieles entstehen. Das Projekt wird unkommerziell und auf Freiwilligenarbeit basiert sein, die BesetzerInnen sind zudem bereit, mit der Stadt Lausanne zu verhandeln.

  • Sonnabend, 10.05.2008

    Die Bewegung der SchülerInnen in Frankreich wächst mit zunehmender Repression. Am 6. Mai demonstrierten bis zu 1.500 Jugendliche in Grenoble. Der Einsatz von Bullen gegen die zunächst friedliche Demo führte zu schweren Ausschreitungen. In über 30 Städten kam es in den letzten drei Wochen zu Aktionen, zehtausende gingen auf die Straßen. Die SchülerInnen fordern unter anderem den Erhalt von 80.000 Stellen an den Schulen, die Zurücknahme der LRU-Hochschulkreform, ein Ende der Privatisierungsmaßnahmen im Bildungsbereich, ein Ende der Polizei- und Verwaltungsrepressionen gegen die Bewegung und Bleiberecht für alle SchülerInnen und deren Familien. Am heutigen Samstag, den 10. Mai, findet ein Frankreichweites Koordinierungstreffen in Paris statt.

  • Sonntag, 11.05.2008

    In Biel/Bienne demonstrierten am 10. Mai bei einer Reclaim The Streets etwa 200 Menschen für den Erhalt des Squats LaBiu am Wydenauweg 38/40. Seit der Besetzung am 4. Juni 2007 wurden 60 vom Tiefbauamt auferlegte bauliche Renovierungsmassnahmen erfüllt. Doch LaBiu befindet sich auf einem Grundstück der Nationalstrasse N5. Zwar beginnt der Bau dieses Abschnitts nicht vor 2012, dennoch soll das letzte besetzte Haus von Biel/Bienne am 19. Mai geräumt werden, um temporären Parkplätzen zu weichen. Und das, obwohl die BesetzerInnen angeboten haben, 3.000 Franken Entschädigung für die eingebüssten Parkgebühren zu zahlen. Die geplante Räumung ist offensichtlich politisch motiviert, denn in der Stadt stehen dutzende Häuser leer und viele Parkplätze leer. Wie im Falle des räumungsbedrohten Squats Villa Rosenau in Basel ist letztendlich das Bundesamt für Strassen (ASTRA) in der Mühlestrasse 2 in Ittigen/Bern für die Zerstörung des Freiraumes verantwortlich. Auch der Gaskesselim Herzen des Autonomen Jugendzentrums in Biel/Bienne ist bedroht. Im Zuge der Urbanisierung sollen Wohnungen und ein Park in unmittelbarer Nähe des AJZs gebaut werden, weshalb die Stadtverwaltung den Freiraum als störend stigmatisiert.

  • Montag, 12.05.2008

    In Verona im Veneto in Norditalien wurde in der Nacht auf den 1. Mai der 29jährige Nicola Tommasoli in Verona von fünf Faschisten ins Koma geprügelt, er verstarb wenige Tage später im Krankenhaus. Einer der Täter ist Mitglied in der faschistischen Partei „Forza Nuova“. Für den 17. Mai mobilisieren AntirassistInnen und AntifaschistInnen zu einer Demonstration in Verona.
    Indy berichtete: 1 2 3 4

  • Montag, 12.05.2008

    Der Prozess gegen einen Berliner, der während den Studierendenprotesten am 27. August 2005 einen Bullen der 13. Einsatzhundertschaft beleidigt haben soll, geht weiter. In erster Instanz war der mutmaßliche Täter vom Amtsgericht Tiergarten in einem spektakulären Prozess für die vermeintlich ausgesprochene, herabwürdigende Meinungsäußerung „Kameramann-Arschloch“ verurteilt worden. Die Prozessfortsetzung findet am 26. Mai um 9:45 Uhr in der Turmstraße 91 in Berlin statt. Auf zum Prozess! Das Leben ist immer noch kein Ponyhof!

  • Montag, 12.05.2008

    In Genf wurde am 11. Mai ein seit 2005 leerstehendes ehemaliges Restaurant in der Nähe des Bahnhofs Cornavin besetzt. Zürcher Finanziers haben das Gebäude in der Rue Montbrillant für 2,2 Millionen Franken gekauft, weswegen sie von den BesetzerInnen der Spekulation verdächtigt werden. Vergangenes Wochenende demonstrierten 500 Menschen selbstverwaltete Kultur- und Wohnräume. In Genf wurden in der letzten Zeit dutzende Squats geräumt.
    Mehr: 1 2
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  • Montag, 12.05.2008

    Wegen vermeintlicher Mitgliedschaft in der türkisch/kurdischen Organisation DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungsparteifront) begann am 17. März im Knast Stuttgart Stammheim ein Prozess gegen fünf Personen. Die Ausdehnung des Paragraphen 129 und seine Anwendung trifft alle linken Zusammenhänge und wird wohl bald zur Kriminalisierung von Einzelpersonen benutzt werden. Am 5. Juli findet eine Demonstration unter dem Motto „Weg mit den Paragraphen 129, 129a, 129b!“ statt. Treffpunkt ist die Lautenschlagerstraße am Stuttgarter Hauptbahnhof um 14 Uhr. Sind wir nicht alle ein bisschen §129?

  • Montag, 12.05.2008

    „Inna di lake of fire mi dash yuh bwoy. Rastaman don’t apologize to no battybwoy!“ sang 2005 der Reggae-Musiker Sizzla, der damit wie in vielen seiner Lieder zum Mord an Schwulen aufrief. Die Rote Fabrik Zürich will am 24. Mai ein Konzert mit den für seine „unerschöpfliche Kreativität“ gelobten „bedeutendsten Reggaekünstler seit Bob Marley“ veranstalten. Die Reitschule Bern fordert in einem Brief die Absage des Konzerts. Auch die KTS Freiburg hat sich wie wir klar gegen Homophobie im Reggae und Dancehall ausgesprochen und das Berner Reggae-Manifest der Kampagne Stop Murder Music vom April 2008 unterzeichnet. Love how you want to love and love who you please!

  • Dienstag, 13.05.2008

    In Karlsruhe ist die NPD mit ihrem Vorstoß zur Nutzung des Nazizentrums in der Badener Straße 34 in Durlach vor Gericht vorläufig gescheitert. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe lehnte einen Eilantrag des Eigentümers ab, sein versiegeltes Gebäude wieder nutzen zu dürfen. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat zudem den Eilantrag des NPD-Anwalts Klaus Harsch auf Untersagung öffentlicher Äußerungen über seine Gesinnung durch die Stadt Karlsruhe abgelehnt. Derweil hat sich am 6. Mai in Durlach die Initiative „Kein Platz für Nazis“ gegründet. Am Freitag, den 30. Mai, wird Robert Andreasch um 19 Uhr einen Vortrag zum Thema „Rechte Strukturen in Baden-Württemberg und in der Region Karlsruhe/Bruchsal“ im Naturfreundehaus Bruchsal, Stadtbahn-HST Gewerbliches Bildungszentrum halten.
    ka-news: 1 2 3 4 5 6 7 8
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  • Mittwoch, 14.05.2008

    Am Wochenende 24./25. Mai will die NPD im bayrischen Bamberg ihren Bundesparteitag mit rund 600 TeilnehmerInnen abhalten. Die Nazipartei konnte sich erfolgreich in die Konzert- und Kongreßhalle in Bamberg einklagen. Gegen den Parteitag mobilisiert eine antifaschistische Initiative. Letztes Jahr wurde der vorgesehene Veranstaltungsort im Saarland abgefackelt und die Website npd-saar.de gehackt.
    Mehr Infos: 1 2 3

  • Mittwoch, 14.05.2008

    Das am 11. Mai besetzte Restaurant in Genf wurde am 14. Mai wieder geräumt. On reviendra, enragéEs et toujours plus fortEs!

  • Mittwoch, 14.05.2008

    Am Mittwoch, den 21. Mai, veranstaltet La Banda Vaga eine Lesung zur Entwicklung des Anarchismus in den USA seit den Protesten gegen den WTO-Gipfel in Seattle 1999 im KTS-Café. Ab 20 Uhr wird Gabriel Kuhn, der den Sammelband „‚Neuer Anarchismus‘ in den USA — Seattle und die Folgen“ herausgegeben hat, sein Buch im Rahmen einer Lesereise vorstellen.

  • Mittwoch, 14.05.2008

    In Neapel zogen am 12. und am 13. Mai mit Molotow-Cocktails, Eisenstangen, Knüppeln und Steinen bewaffnete BewohnerInnen des Stadtteils Ponticelli zu einem Roma-Camp, nachdem eine 16-jährige Roma wegen angeblicher Kindesentführung verhaftet worden war. Sie fackelten unter den wohlwollenden Kameras des italienischen Staatssenders RAI drei Camps und ein leerstehendes, in letzter Zeit von Roma besetztes Gebäude, ab und griffen einzelne Roma an. Niemand wurde verhaftet, fast alle Zeitungen zeigten Verständnis für das Pogrom und die faschistische Regierung applaudiert. È cominciata di nuovo la caccia alle streghe: i padroni, il governo, la stampa e la televisione...
    Presse: 1 2 3 4 5

  • Mittwoch, 14.05.2008

    In Pforzheim hat die NPD 11. Mai in der Gaststätte „Im Hinteren Tal“ in Dillweißenstein vor rund 100 Nazis eine mehrstündige Veranstaltung abgehalten. Es referierten Olaf Rose, der Produzent des geschichtsrevisionistischen Films „Geheimakte Heß“, und der ehemalige Heß-Krankenpfleger Abdullah Melaouhi. Die Bullen entschieden sich „aus rechtlichen wie taktischen Gründen“ die Veranstaltung nicht aufzulösen.

  • Donnerstag, 15.05.2008

    Der am 15. Mai vorgestellte Bundesverfassungsschutzbericht 2007, dem Jahrbuch der gewaltgeilen Biedermänner, macht mit der branchenüblichen Verspätung von viereinhalb Jahren auf die Schlägertrupps der „Autonomen Nationalisten“ aufmerksam. Wieder einmal zeigt sich: „Autonome Zusammenschlüsse [..] in fast allen größeren Städten, ins­besondere in den Ballungszentren Ber­lin, Hamburg, Rhein-Main-Gebiet, Regi­on Dresden/Leipzig, aber auch in kleine­ren Universitätsstädten wie Göttingen und Freiburg“ sind einfach näher am Feind. Nur die Revolution ist großartig, alles andere ist Quark!
    Presse: 1 2 3 4

  • Donnerstag, 15.05.2008

    Am Dienstag, den 20. Mai, findet um 20 Uhr eine weitere Infoveranstaltung gegen den Natogipfel 2009 in der KTS-Freiburg statt.
    „In Erwägung, daß ihr uns dann eben mit Gewehren und Kanonen droht, haben wir beschlossen, nunmehr schlechtes Leben mehr zu fürchten als den Tod.“
    Bert Brecht

  • Donnerstag, 15.05.2008

    Einige Flugblätter kündigten fälschlicherweise den Beginn des Utopiemonats in Freiburg für den 15. Mai an, was die Behörden, sowohl auf der Straße als auch in den Verwaltungen, in Bewegung versetzt hat. Unter dem Betreff: „Keine Anträge bzw. Anmeldungen für Veranstaltungen und Versammlungen des ‚Aktionsmonats Utopie Leben in Freiburg‘ bisher vorhanden“ äußern Stadt und Polizei eine gewisse Dialogbereitschaft mit den Utopist@s, weisen jedoch auf die Notwendigkeit der Erfüllung juristischer Grundsätze hin. Die Veranstaltungen sollen nicht unangemeldet und nur an gewissen Orten stattfinden dürfen. „Platzangebote für Besucher im Rahmen der Wagentage (13.-22.6.) sind nach Absprachen mit der Stadt ggf. realisierbar“, so das Papier. Auch für die Auftaktparade am Samstag, den 17. Mai, um 11 Uhr am Platz der alten Synagoge, kündigte die Polizei an, „ausnahmsweise“ vor Ort mit den Linken zu verhandeln.
    „In Erwägung, daß wir der Regierung, was sie immer auch verspricht nicht trau’n, haben wir beschlossen unter eig’ner Führung uns ein gutes Leben aufzubau’n.“
    Bert Brecht

  • Freitag, 16.05.2008

    Die italienische Regierung hat auf das Pogrom in Neapel gegen die Roma reagiert: Mit Großrazzien gegen Illegalisierte. Bei den landesweiten Razzien wurden über 400 Personen festgenommen. Keiner der an der Lynchjustiz in Neapel Beteiligten wurde festgenommen, seit Mittwochabend ist der Stadtteil Ponticelli „Roma-frei“. Wie in Deutschland Anfang der 90er wird der durch die jahrelange Verelendungspolitik des italienischen Staates und der unsäglichen Hetze der italienischen Presse geschürte „Volkszorn“ benutzt, um drakonische Maßnahmen zu ergreifen und noch schärfere Gesetze gegen MigrantInnen durchzusetzen. Nun soll die Maximalzeit in den Abschiebelagern auf anderthalb Jahre erhöht und der Straftatbestand der „illegalen Einwanderung“ geschaffen werden.
    Presse: 1 2 3 4 5 6 7

  • Freitag, 16.05.2008

    Pünktlich zu Beginn des Freiburger Aktionsmonats „Die Utopie Leben“ hat das linke Infoportal freieburg.de einen Ticker eingerichtet. Auch dieser funktioniert wie der Terminkalender, dann wenn Leute ihn nutzen. Do-it-Yourself, become the media!

  • Freitag, 16.05.2008

    Das Utopie-Netzwerk hat in einer Pressemitteilung auf die Stadtverwaltung reagiert und betont den Konsens, dass aus „Protest und Kritik gegen eine zunehmende staatliche Überwachung und Kontrolle“ keine Aktionen und Veranstaltungen bei den Behörden angemeldet werden. Dennoch seien die AktivistInnen Dialogbereit. Auch die Schattenparker haben auf die Anti-Freiraum Hetze der Stadt reagiert. In ihrem Communiqué weisen die WäglerInnen erneut auf die Notwendigkeit mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und die überfällige Akzeptanz alternativer Lebensformen hin. Der Aktionsmonat beginnt morgen um 11 Uhr vor dem Freiburger Theater...

  • Freitag, 16.05.2008

    Der Nazianwalt Klaus Harsch hat vor dem Landgericht Karlsruhe eine Unterlassungsverfügung erreicht, nach welcher der Karlsruher Oberbürgermeister Heinz Fenrich seine Äußerungen im SWR, dass „jemand, der rechtsradikales Gedankengut vertrete, nichts in der CDU verloren habe“, nicht wiederholen darf. Das Gericht wertete Fenrichs Äußerung nicht als Meinungsäußerung sondern als unzulässige Tatsachenbehauptung. Aus den Reihen der CDU kommt derweil beredtes Schweigen: Harsch ist noch immer Mitglied.
    Presse: 1 2

  • Sonnabend, 17.05.2008

    In Bern werden zukünftig keine Demonstrationen mehr bewilligt. Mit den Stimmen der Partei Grüne Freie Liste hat der Stadtrat beschlossen, dass Kundgebungen nur noch auf Plätzen bewilligt werden. Fuck you, wir brauchen keine Bewilligung!

  • Sonnabend, 17.05.2008

    Die Rote Fabrik in Zürich weigert sich das Sizzla-Konzert am 24. Mai abzusagen — trotz erdrückender Beweise (PDF), dass Sizzla den Reggae Compassionate Act nach der Unterzeichnung mehrfach gebrochen hat. Getreu der Devise „reden statt handeln“ soll am 22. Mai im Clubraum der Roten Fabrik darüber diskutiert werden werden, ob Reggae und Homophobie nicht zu trennen seien. In Deutschland wurde ein Einreiseverbot gegen Sizzla verhängt, das dieser jedoch umgehen konnte. Stop money killing queers!
    Bisher: 1 2

  • Sonnabend, 17.05.2008

    Am 17. Mai startete der Utopiemonat mit einem „utopischen Stadtspaziergang“. Insgesamt rund 200 TeilnehmerInnen brunchten auf dem Platz der Alten Synagoge, protestierten kreativ auf dem Augustinerplatz und demonstrierten (natürlich unangemeldet) durch die Innenstadt. Am Siegesdenkmal fand eine antimilitaristische Kundgebung statt und am neuen Tierversuchslabor der Uni in der Heinrich von Stephan-Straße wurde die Einstellung von Tierversuchen gefordert. Die Bullen hatten die Lage wie so oft völlig falsch eingeschätzt und waren deutlich zahlreicher als die AktivistInnen. Trotzdem war die Atmosphäre entspannt, im Anschluss gab es VoKü in der KTS.

  • Sonntag, 18.05.2008

    In Bern wurde am 17. Mai eine Reclaim The Streets direkt zu Beginn von einem immensen Bullenaufgebot überfallen und zusammengeschossen. Daraufhin hat das Bündnis Alle gegen Rechts wie gefordert einen Aufruf zum Gewaltverzicht erlassen — an die Polizei. Heraus zum 8. Antifaschistischen Abendspaziergang am 31. Mai nach Bern!
    Mehr zur RTS: 1 2 3 4

  • Montag, 19.05.2008

    Am 17. Mai demonstrierten im niedersächsischen Lüneburg 350 SchülerInnen gegen Nazis und NPD-Propaganda an Schulen. Im brandenburgischen Teltow südlich von Berlin demonstrierten 350 AntifaschistInnen gegen faschistische Strukturen und für ein alternatives Jugendzentrum.

  • Montag, 19.05.2008

    Am 24. Mai 2008 trifft sich die „kleine Schwester der NATO“, die „Parlamentarische Versammlung der NATO“, in Berlin. Auch diesmal werden wir die ArchitektInnen einer neoliberalen Sicherheitsstruktur nicht in Ruhe tagen lassen. Wir nehmen das Treffen als Beginn einer breiten Kampagne: Von Berlin nach Kehl und Strasbourg: BLOCK NATO 2009!

  • Montag, 19.05.2008

    Am 19. Mai wurde im Rahmen des Aktionsmonats „Utopie leben“ die Ausstellung „Widerstand und Verfolgung in Südbaden während des Nationalsozialismus“ in der KFH Freiburg eröffnet eröffnet.

  • Montag, 19.05.2008

    Auch die taz hat über das geplante Gründungstreffen von linksunten.indymedia.org vom 23.-25. Mai berichtet. Freitag ab 20 Uhr seid ihr in der KTS herzlich willkommen...
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  • Montag, 19.05.2008

    Am 14. Mai gab es mehrere Hausdurchsuchungen im bayrischen Höchst, Mömlingen und Röllbach durch die Kripo Aschaffenburg. Ermittelt wird wegen „Sachbeschädigung und schwerem Diebstahl“, gemeint ist dabei die Entglasung eines Nazi-Tattoo-Shops „Low-Life-Rebel“ im Juli 2007 in Mömlingen, dessen Inhaber Marco Träger im November 2007 bereits AntifaschistInnen wegen der eingeworfenen Scheiben und einer angeblich gestohlenen Hose bedroht hat.

  • Montag, 19.05.2008

    Bei den kommenden Wahlen zum Kreistag „Sächsische Schweiz-Osterzgebirge“ im Juni 2008 wird die NPD mit drei verurteilten Faschisten der verbotenenen Nazigruppe „Skinheads Sächsische Schweiz“ (SSS) als Kandidaten antreten.

  • Dienstag, 20.05.2008

    Nach drei Anzeigen wegen Körperverletzung ermittelt die Kölner Polizei gegen Mitglieder und Anhänger der Nazi-Gruppierung „pro Köln“. Beschuldigt wird unter anderem der Fraktionsvorsitzende der Gruppe in der Bezirksvertretung Ehrenfeld, der von der CDU übergetretene Jörg Uckermann. Er soll gemeinsam mit anderen FaschistInnen ungebetene Gäste einer ihrer Propaganda-Veranstaltungen geschlagen und getreten haben.
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  • Dienstag, 20.05.2008

    Zur sogenannten Weltnaturschutzkonferenz, welche vom 19. bis zum 30. Mai in Bonn stattfindet, sind über 190 Staaten und Biopolitik-LobbyistInnen zur Feststellung des raschen Verschwindens von Tier- und Pflanzenarten sowie der Zerstörung von Wäldern und Meeresökosystemen zusammengekommen. Zahlreiche Biotechnik-kritische Initiativen protestieren gegen die Konferenz, welche unter anderem die globale Vermarktung von Gen-Technik, Bio-Patenten und Agro-Treibstoffen vorantreibt. In Bonn demonstrierten Umwelt-AktivistInnen am 12. Mai gegen die UN-GenTechnik-Konferenz und am 18. Mai und 20. Mai gegen die UNO-Weltnaturschutzkonferenz. Gegen die Firma BAYER in Leverkusen fand am 17. Mai 2008 eine Demo statt.

  • Mittwoch, 21.05.2008

    Die Badische Zeitung hat am 21. Mai über unsere erfolgreiche Social Engineering Kampagne gegen Freiburger Nazis berichtet.

  • Mittwoch, 21.05.2008

    Auf dem 6. Delicious Offbeat Vibration Festival am Wochenende vom 20.-22. Juni 2008 organisieren wir am Samstag um 20 Uhr einen Vortrag & Diskussion mit Stop Murder Music Bern zu homophobem Reggae. Außerdem kredenzen wir an dem Abend exotische Soli-Cocktails für die Antifa in Jena als Unterstützung gegen das jährliche „Fest der Völker“. Dont give up the fight!

  • Mittwoch, 21.05.2008

    Am 15. Januar 2007 trat der Polizeikamerad Jürgen Stöhr vom Freiburger Revier Nord in Anwesenheit eines weiteren Kollegen einen mutmaßlichen Hausbesetzer mehrfach in den Oberkörper, so dass dieser Prellungen und Rippenbrüche davontrug. Das Verfahren gegen den Bullen wurde nun von der Freiburger Staatsanwaltschaft, wie nicht anders zu erwarten, eingestellt. Hatte doch Pressesprecher Brecht zu den damaligen Festnahmen an der Spittelackerstraße 23-27 unter anderem die äußerst plausible Erklärung abgegeben: „Da isch ei Linker gega ei Baggerschuffel grannt“. So etwas überzeugt zwar keine OrthopädInnen, aber zumindest das StaatsanwältInnen-Nest an der Kaiser Joseph Straße.
    No justice, no peace!

  • Mittwoch, 21.05.2008

    Am Samstag, den 31. Mai, finden zahlreiche linksradikale Aktionen statt. Neben dem 8. Antifaschistischen Abendspaziergang in Bern (20 Uhr ab Heiliggeistkirche) sind auch in München und Berlin wichtige Versammlungen angekündigt. Unter dem Motto: „black is beautiful! Militanzverbot? Nix da!“ wird es um 14 Uhr am Münchener Geschwister-Scholl Platz eine Demonstration gegen das neue Versammlungsgesetz in Bayern geben. In Berlin finden zahlreiche Aktionen im Rahmen der Freiraumaktionstage statt. Um 14 Uhr beginnen vor der Køpi die sogenannten Bike Wars, während am Schwarzen Kanal, auf dem Wagenplatz X-Dorf, im New Yorck 59, in der A-28, auf dem Kinderbauernhof, im Rauchhaus, im Bethanien und in vielen weiteren Projekten Kiezpartys steigen. Im Anschluß wird im Køpihof eine neue Squatters Agency eingeweiht.
    Unsere Solidarität gegen ihre Repression! Für mehr linke Freiräume! Antifaschistisch in die Zukunft!

  • Donnerstag, 22.05.2008

    Der Literaturnobelpreisträger Dario Fo hat nach den faschistischen Wahlerfolgen, den jüngsten Pogromen mit anschließenden Razzien gegen ImmigrantInnen und dem Nazimord in Verona am 1. Mai vor einem neuen Faschismus in Italien gewarnt. Der italienische Parlamentspräsident Gianfranco Fini von der Alleanza Nazionale sagte, der Mord sei „weniger schlimm“ als das Zerreißen von Fahnen der USA und Israels durch pro-palästinensische DemonstrantInnen in Turin. Am 17. Mai demonstrierten in Verona 10.000 Menschen gegen Faschismus.

  • Donnerstag, 22.05.2008

    Das Autonome Medienkollektiv Rhein-Neckar hat einen Hintergrundbericht zum alljährlichen Treffen des Weinheimer Senioren Convent, eines corpsstudentischer Dachverbandes, auf der Wachenburg in Weinheim bei Heidelberg veröffentlicht. Der Fackelmarsch am 3. Mai wurde mit Rauchbomben angegriffen, während die Bullen den von der Stadt Weinheim unterstützten Anachronismus schützten.

  • Donnerstag, 22.05.2008

    Die Auseinandersetzung in Karlsruhe um Durlachs braunes Haus geht weiter. Die Stadt will zusammen mit dem Inlandsgeheimdienst ein „Bündnis gegen jede Art von Extremismus“ initiieren und leistet damit der unsäglichen Totalitarismusthese Vorschub. Die Gleichsetzung von Links- und Rechtsradikalismus war schon immer eine perfide Methode von Eckhard Jesse, der das antisemitische Stereotyp verbreitet, die Juden seien Schuld am Antisemitismus, und der an die jüdische Weltverschwörung glaubt. Jesse soll zum Thema „Sinn und Unsinn eines NPD-Verbots“ referieren — ausgerechnet Jesse, der ein Ende der „selbstquälerischen Form der Vergangenheitsbewältigung“ forderte und als Gutachter beim gescheiterten NPD-Verbotsprozess den Antifaschismus als „kommunistischen Kampfbegriff“ denunzierte.

  • Freitag, 23.05.2008

    Die Rote Fabrik in Zürich hat am 22. Mai, zwei Tage vor dem geplanten Sizzla-Konzert, aufgrund des öffentlichen Drucks eine Podiumsdiskussion unter dem Titel „Reggae und Homophobie — nicht zu trennen?“ veranstaltet. Zuvor hat Direct Raption eine Stellungnahme veröffentlicht, in welcher der verkürzte Titel kritisiert wird. Die Podiumsdiskussion entpuppte sich wie erwartet als politisches Feigenblatt für die kommerziellen Interessen der Roten Fabrik.
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  • Freitag, 23.05.2008

    Nachdem bereits im April ein Nazikonzert von den Bullen aufgelöst und eine NPD-Veranstaltung am 11. Mai akzeptiert wurde, sind erneut Naziumtriebe aus Pforzheim bekannt geworden. Am 10. Mai veranstaltete „Stallhaus Germania“ ein „Grillfest“ in Knittlingen. Das Evangelische Jugendwerk nutzte sein Hausrecht, doch die Nazis konnten anschließend auf einem Privatgrundstück in Mühlhausen ungestört weiterfeiern.

  • Freitag, 23.05.2008

    Die NPD hat ihren Landesparteitag am 18. Mai im TG-Turnerheim an der Badstraße in Tuttlingen 30 km südöstlich von Villingen-Schweningen abgehalten. Nach den erfolgreichen Störungen 2006 konnte wie 2007 auch der diesjährige Parteitag nicht gestört werden.

  • Sonnabend, 24.05.2008

    Nach dem G8-Gipfel versuchte das Bundesamt für Verfassungsschutz unter anderem im Rhein-Main-Gebiet linke Aktivisten anzuwerben. Eine kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linkspartei macht dieses Vorgehen erneut öffentlich. Die Antwort der Bundesregierung fällt sehr mager aus. In Freiburg wurde der letzte Anquatschversuch im Juli 2007 bekannt.

  • Sonnabend, 24.05.2008

    In Freiburg wurde am 24. Mai ein neues Independent Media Centre für Südwestdeutschland gegründet. Im Echtzeitprotokoll können die Themen der Diskussionen nachgelesen werden.
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  • Sonntag, 25.05.2008

    Beim JuZ Neunkirchen wurde zum vierten Mal seit dem ersten Naziangriff im März eine Scheibe eingeworfen.

  • Sonntag, 25.05.2008

    Die erste Woche des Aktionsmonats „zusammen die Utopie leben” vom 17. Mai bis 22. Juni 2008 ist vorüber. Radio Dreyeckland hat dazu einen Hintergrundbeitrag produziert. Am Wochenende fand bei den Flüchtlingsunterkunft in der Bissierstraße ein Solicamp statt.
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  • Montag, 26.05.2008

    In Rom haben am 24. Mai die ersten Squadristi zugeschlagen: Ein faschistischer Mob wütete im Stadtteil Pigneto, der für seine kulturelle Vielfalt bekannt ist. Die rund 20 mit Knüppeln bewaffneten Faschisten zerschlugen Schaufensterscheiben von MigrantInnen und knüppelten einen Mann aus Bangladesh nieder. Am 27. Mai überfielen Faschisten der „Forza Nuova“ plakatierende Studenten und verletzten drei von ihnen mit Knüppeln und Messern. Morte al fascismo!

  • Montag, 26.05.2008

    Das Bündnis Alle gegen Rechts hat ein Mobilisierungsvideo und eine Informationsseite zum 8. Antifaschistischer Abendspaziergang am 31. Mai 2008, um 20 Uhr bei der Heiliggeistkirche in Bern, veröffentlicht. Heraus zum Abendspaziergang!

  • Dienstag, 27.05.2008

    In Berlin haben die Aktionstage für Freiräume vom 27. Mai bis 1. Juni begonnen. Ein Piratenradio sendet, vier Autos (darunter eine Baumaschine) wurden abgefackelt und ein Haus des Ver.di-Immobilienfonds am Michaelkirchplatz 4-5 besetzt. Einige BesetzerInnen hatten sich an die Bausubstanz fixiert, doch die Bullen haben das Haus nur wenige Stunden später geräumt. Noch in der gleichen Nacht brannten acht Autos. Kämpft für mehr Freiräume!
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  • Dienstag, 27.05.2008

    In Magdeburg hat ein Verwaltungsangestellter eine Access-Datenbank unter anderem mit Namen, Geburtsdatum, Anschrift, Telefonnummer, Herkunft sowie Angaben zum Studium wie Matrikelnummer von 44.000 StudentInnen der Otto-von-Guericke-Uni vom 9. bis zum 19. Mai auf einem von Suchmaschinen indizierten Server veröffentlicht. Der Uni-Horst hat die Daten angeblich ins Netz gestellt, um übers Wochenende zu arbeiten und danach vergessen sie wieder zu löschen.

  • Dienstag, 27.05.2008

    Beim Bundesparteitag der NPD am 24. Mai in Bamberg wurde Jürgen Rieger zum Vize des wiedergewählten Vorsitzenden Udo Voigt gewählt und damit der Bewegungsflügel der Nazipartei gestärkt. Es wurde beschlossen, einen Ordnungsdienst (OD) unter „Bundesordnungsdienstleiter“ Manfred Börm aufzubauen. Derartige Bestrebungen gibt es bereits länger, im Juni 2007 fand ein dreitägiges Zeltlager im Nordosten Baden-Württembergs statt. Zwar nahmen kaum baden-württembergische Nazis teil, doch auch hier soll eine Abteilung des OD entstehen, um neben dem Schutz von Veranstaltungen und Kundgebungen auch Personen- und Objektschutz durchzuführen.
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  • Mittwoch, 28.05.2008

    Am 28. Mai, ein Jahr nach dem Brand in der Rigaerstraße 84 in Berlin-F’hain, besetzten rund 50 AktivistInnen ehemalige Veranstaltungsräume des in Renovierung befindlichen Hauses. Nach einer Weile tauchten die Bullen auf um Linke zu schikanieren. Im Laufe des Tages sind unter anderem zahlreiche Aktionen in Kreuzberg 36 geplant, so zum Beispiel eine Freiräume-Rallye ab dem Bethanien und das Revolte-Springen Konzert auf dem Mariannenplatz. Schikanen gibt es auch gegen die für Sonntag, den 1. Juni, angesetzte Fuck Yuppies Parade. Wir werden nicht nur bleiben...
    Fuck Yuppies — Squat the world!

  • Donnerstag, 29.05.2008

    In Bern liegen die Nerven blank. Auf einer einschlägigen Seite wird erneut die Guerilla-Taktik der Antifa entlarvt, die bis zu 30.000 BesucherInnen des Bahnhofsfests — wie am 6. Oktober 2007 beim Fest des Schwarzen Schafs — als Geiseln zu nehmen: „Immer wieder lösten sich damals militante Demonstranten aus der friedlichen Kundgebung, stülpten sich Motorradhauben über den Kopf und rotteten sich zu Überfallkommandos zusammen, um nach ihrem Angriff gleich wieder in der Menge unterzutauchen.“ Dabei zeigte doch erst kürzlich die RTS, dass die Gewalt von den Bullen ausgehterfahrungsgemäß ohne juristische Konsequenzen.

  • Donnerstag, 29.05.2008

    In Halberstadt wurden die Urteile gegen die Nazischläger gesprochen, die am 9. Juni 2007 eine Gruppe Schauspieler angegriffen und schwer verletzt hatten: Nur ein Nazi muss für zwei Jahre in den Knast, drei wurden freigesprochen. Den Bullen wirft ein interner Prüfbericht „Gesamtversagen“ vor, da sie beispielsweise nur vier der mindestens zehn beteiligten Neonazis namentlich ermittelt und angeklagt haben. Vor Gericht machten die Bullen von ihrem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch. Derweil lobt der SPD-Innenminister von Sachsen-Anhalt, Holger Hövelmann, im Untersuchungsausschuss seine auf dem rechten Auge blinden Bullen.
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  • Freitag, 30.05.2008

    Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Amtsenthebung des Nazis Oliver Hilburger als ehrenamtlicher Richter am Arbeitsgericht Stuttgart rechtmäßig war.

  • Freitag, 30.05.2008

    Am 19. Mai 2007 fand als Reaktion auf die Razzien gegen Linksradikale Strukturen im Vorfeld des G8-Gipfels in Heiligendamm eine Antirepressionsdemo in Karlsruhe statt. Am Montag, den 2. Juni, steht nun der Anmelder dieser Demo vor Gericht, da TeilnehmerInnen der Aktion gegen Auflagen verstoßen haben sollen. Dem „Versammlungsleiter“ drohen 160 Tagessätze Strafe, da er, nach Auffassung der Staatsanwaltschaft, nicht ausreichend auf die Einhaltung der Auflagen geachtet hat. Die Verhandlung gegen den Genossen beginnt am Montag um 9:30 Uhr im Saal III des Amtsgerichtes in Karlsruhe. Ab 9 Uhr ist vor dem Amtsgericht eine Kundgebung geplant. Für Solidarität und autonome Politik! Nie wieder Anmeldung!

  • Freitag, 30.05.2008

    Die Aktionsgruppe Stop Control Mittelbaden hat in der Nacht auf den 27. Mai in Kuppenheim bei Rastatt eine Aktion gegen Kontrollstaat und Videoüberwachung durchgeführt. Dabei wurden Kameras beschädigt und verhüllt, Schablonen gesprüht und Flugblätter verteilt. Am 31. Mai ruft der AK-Vorratsdatenspeicherung zum bundesweiten Aktionstag auf.
    „Alles Reden ist sinnlos, wenn das Vertrauen fehlt.“ Franz Kafka

  • Freitag, 30.05.2008

    Das Bündnis Alle gegen Rechts hat letzte und allerletzte Informationen zum 8. Antifaschistischen Abendspaziergang veröffentlicht. Die Telefonnummer des Ermittlungsauschusses ist +41 79 517 1218. Es werden 1.000 Bullen erwartet. Der Gemeinderat hat einen Aufruf herausgegeben, nicht an der unbewilligten Demonstration teilzunehmen. Die Demoroute geht von der Reitschule über das Bollwerk und die Speichergasse in die Untere Spitalgasse zum Besammlungsort an der Heiliggeistkirche. Von dort geht es durch die Spitalgasse in die Marktgasse, Kornhausplatz, Kornhausbrücke, Kornhausstrasse, Viktoriaplatz, Moserstrasse, Breitenrainplatz, Stauffacherstrasse, Standstrasse, Nordring, Lorrainebrücke zur Schützenmatte. Antifaschismus braucht keine Bewilligung, heraus zum Abendspaziergang!

  • Sonnabend, 31.05.2008

    Gegen den NPD-Anwalt und CDU-Mitglied Klaus Harsch läuft nun endlich ein Parteigerichtsverfahren. Der CDU-Kreisvorsitzenden Karlsruhe-Land, Josef Offele, hatte zuvor Harschs Tätigkeiten als „eine politische Unterstützung der NPD“ bezeichnet. Harsch hatte Offele, wie bereits zuvor Karlsruhes Oberbürgermeister Fenrich, auf Unterlassung ihrer NPD-kritischen Äußerungen verklagt, das Verfahren endete mit einem Vergleich. Mittlerweile haben sich auch der Bezirksvorsitzende der CDU-Nordbaden, Innenminister Heribert Rech, und von CDU-Ministerpräsidenten Günther Oettinger in den Fall eingeschaltet.
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  • Sonnabend, 31.05.2008

    Am 31. Mai beteiligten sich rund 700 Antifas am 8. Antifaschistischen Abendspaziergang in Bern. Die Demonstration wurde vom Bündnis Alle gegen Rechts organisiert und lief ohne Bewilligung. Am Rande versuchten etwa 30 Nazis zu provozieren, ansonsten gab es keine Zwischenfälle. Antifaschistisch in die Zukunft!
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