Meldungen Mai 2012

  • Dienstag, 01.05.2012

    Am 1. Mai marschierten rund 250 Nazis durch Speyer und Mannheim. In Speyer wurden Kundgebungsorte der Nazis durch AktivistInnen besetzt, die Bullen blockierten eine Gegendemo mit rund 1.500 Demonstrierenden, um den Nazis den Aufmarsch zu ermöglichen. Anschließend blockierten in Mannheim mehrere tausend AntifaschistInnen den Naziaufmarsch, so dass die Nazis nur einen Bruchteil ihrer ursprünglichen Route laufen konnten.

  • Mittwoch, 02.05.2012

    Am 1. Mai marschierten rund 150 Nazis mit zwei Stunden Verspätung auf einer verkürzten Route durch den rechtsrheinischen Bonner Stadtteil Beuel. Die bis zu 8000 GegendemonstrantInnen versuchten zum Teil die Nazis zu blockieren, scheiterten jedoch an den von 2.000 Bullen errichteten Straßensperren. Diejenigen, die auf die Route gelangten, wurden weggetragen. Der DGB führte währenddessen seine traditionelle 1. Mai-Demo ungerührt auf der anderen Rheinseite durch.

  • Donnerstag, 03.05.2012

    Wegen unseres antiklerikalen Faibles für niedergebrannte Kirchen erreicht uns in schöner Regelmäßigkeit Fanpost. Nicht vorenthalten möchten wir unseren geneigten LeserInnen jene Zeilen von Norbert Schulz aus Dietingen, die uns einige Minuten unbeschwerter Heiterkeit verschafften. Nobbi schreibt uns, dass sich „Gott seiner nicht ungestraft spotten lässt und wenn Sie dereinst sterben und ihm gegenüber stehen werden, dann wird Ihnen die freche und feige Überheblichkeit ganz schnell vergehen und es bleibt nur Heulen und Zähneklappern in ewiger Dunkelheit und Gottesferne, höchstens unterbrochen von Drangsalierungen durch Dämonen.“

  • Donnerstag, 03.05.2012

    Am heutigen 3. Mai wird zu einer Kundgebung gegen die vermehrt auftretenden Abschiebungen in Freiburg aufgerufen. Um 18 Uhr wird auf dem Rathausplatz in Freiburg gegen die lokale Abschiebepolitik protestiert. Anlass ist die Abschiebung einer Freiburger Familie mit zwei Kindern in den Kosovo.

  • Freitag, 04.05.2012

    Nachdem im April in Berlin ein Kommando Lambros Foundas Feuer an einer Telekom-Niederlassung legte und in Athen Autos der Telekomtochter OTE abgefackelt wurden, gingen nun auch in Hamburg Telekom-Autos in Flammen auf. Der Konzern zahlt damit einen direkten Preis für seine unsoziale Politik.

  • Sonnabend, 05.05.2012

    Nach dem es am 30. März erneut eine Abschiebung gab, demonstrierten rund 180 AbschiebungsgegnerInnen am vergangenen Donnerstag durch die Freiburger Innenstadt. Passend dazu findet am Donnerstag, den 10. Mai, um 20 Uhr ein Tag X+1 Bündnis-Treffen im Alten Wiehrebahnhof statt.

  • Sonntag, 06.05.2012

    Am Freitag, den 18. Mai, findet in Heidelberg zum Abschluss der Kampagne „Knietief im braunen Sumpf — Studentenverbindungen abschaffen!“ eine Demonstration gegen die reaktionären Männerbünde statt.

  • Montag, 07.05.2012

    Am 19. Mai beginnt um 19 Uhr in Mannheim am Hauptbahnhof eine Nachttanzdemo gegen den Katholikentag.
    Her mit dem schönen Leben hier und jetzt!

  • Dienstag, 08.05.2012

    Am 14. Mai 2012 beginnt vor der zehnten Kammer des Landesgerichts am Métro Cité in Paris ein auf acht Tage angesetzter Anti-Terror-Prozess gegen sechs GenossInnen. Inès (Isa), Javier (Juan), Damien, Ivan, Franck (Farid) und Bruno haben im Zusammenhang mit den „Mauvaises Intensions“, „Vierzon“ und „Depanneuses“-Affären von 2007 und 2008 alle bereits zwischen fünf und dreizehn Monaten in (U-)Haft gesessen. Für diverse vermeintlich durchgeführte oder geplante Anschläge auf Abschiebeknäste, Jugendknäste, Bullen und Verkehrsinfrastrukturen drohen den GenossInnen hohe Haftstrafen. Solidarisiert euch!

  • Mittwoch, 09.05.2012

    Der notorische Nazi Martin Wiese muss mal wieder in den Knast. Ausgerechnet JournalistInnen drohte Wiese mit der Todesstrafe durch einen Volksgerichtshof. Außerdem verherrlichte er öffentlich den NS und trug ein T-Shirt mit Hitlers Unterschrift. Wieses Dummheit hat mittlerweile Mahler’sche Ausmaße.

  • Donnerstag, 10.05.2012

    In der Nacht auf den 10. Mai haben „autonome gruppen“ das Zentralbüro der Grünen Partei in der Haslacherstraße entglast und besprüht, um auf die fortwährende rassistische Politik in Staat, Land und Kommunen hinzuweisen. In den kommenden Monaten will die Regierung hunderte Flüchtlinge „rückführen“, besonders in Länder des ehemaligen Yougoslawien. Für einen sofortigen Abschiebestopp!

  • Freitag, 11.05.2012

    Der baden-württembergische Verfassungsschutzbericht wurde am 11. Mai vorgestellt. In seiner Darstellung der linken Szene ist das Pamphlet gewohnt sensationslüstern, gewaltgeil und voyeuristisch. Was findet der Geheimdienst nur so bemerkenswert an ein paar abgefackelten Streifenwagen und Baggern? Wegen des bisschen Millionensachschadens bricht doch in Freiburg nicht gleich die Revolution aus.

  • Sonnabend, 12.05.2012

    In Bad Säckingen plant der örtliche NPD-Kreisverband um Alexander Engel aus Schopfheim am Samstag, den 12. Mai, eine Mitgliederversammlung, bei der auch NPD-Kader von außerhalb Baden-Württembergs sprechen sollen.

  • Sonntag, 13.05.2012

    Bereits im Februar 2008 hat das BVerfG sowohl für den Einsatz, als auch für die Funktionen eines Staatstrojaners enge Grenzen gesetzt. Als im Oktober 2011 ein von Land Bayern eingesetzter Staatstrojaner obduziert wurde, war es erstaunlich wie schnell Politiker, Bullen und Geheimdienstler versichert haben, dass die eingsetzten Trojaner alle rechtlichen Rahmen erfüllen. Komsich dabei ist, das nun das BKA selbst zu gibt nicht in der lage zu sein ein legalen Trojaner zu programmieren.

  • Montag, 14.05.2012

    Der Straßburger KDStV Badenia zu Frankfurt am Main hat den Römerbergfrühschoppen am 17. Mai aus Angst vor den Blockupy-Protesten abgesagt. Gute Entscheidung, aber alles andere wäre ja auch 切腹 gewesen.

  • Dienstag, 15.05.2012

    Wie aus einem Bericht von Radio Dreyeckland hervorgeht, sollen zeitnah rund 20 Familien aus Freiburg abgeschoben werden. Bereits in den vergangenen Wochen gab es mehrere Abschiebungen und sogenannte „freiwillige Ausreisen“. Aus Sicht der Vorsitzenden des Petitionsausschusses des Landtags Beate Böhlen (Bündnis’90) herrscht ein „de facto Abschiebestopp“. Im Interview zeigt sie sich überrascht über den von ihrer Delegation empfohlenen Staatsrassismus und verspricht einen Abschiebestopp, vorausgesetzt es gibt Petitionen der Betroffenen. Im Internet kursiert eine Petition für einen Abschiebestopp aus Freiburg.
    Mit allen Mitteln gegen das Grenzregime!

  • Mittwoch, 16.05.2012

    Am 10. Mai, dem Tag vor der Entlassung des Kölner Nazis Axel Reitz aus der U-Haft, wurde seine Kameradschaft „Walter Spangenberg“ wegen NS-Glorifizierung und Eintreten für ein „Viertes Reich“ vom nordhrein-westfälischen Innenministerium verboten. Im Zuge des Verbots der Kameradschaft wurden 14 Naziwohnungen und -haftzellen durchsucht. Reitz war als einer von 24 Nazis des „Aktionsbüro Mittelrhein“ verhaftet worden, weitere Nazis sitzen noch in Untersuchungshaft.

  • Donnerstag, 17.05.2012

    Die in der Deutschen Burschenschaft organisierte Naziburschenschaft „Dresdensia-Rugia zu Gießen“ hat einen Ableger in Hannover gegründet. Auf Indymedia linksunten werden einige der Burschen geoutet.

  • Freitag, 18.05.2012

    Durch umfassende Aufenthaltsverbote und die Mobilisierung unzähliger Bullen wurde Frankfurts Innenstadt im Rahmen der laufenden „Blockupy-Aktionstage“ vom Staat erfolgreich blockiert (Video). Mehrere tausend DemonstrantInnen ignorierten die Demoverbote und besetzten zahlreiche Plätze in der Finanz-Metropole (Video). Die Bullen räumten meist schnell und nahmen zahlreiche Menschen in Gewahrsam. In vielen Städten kam es zu Soliaktionen wie Konsulatsbesetzungen in Rom und Venedig. Morgen wir es in Frankfurt eine erneute Großdemo gegen die EU-Krisenpolitik geben.

  • Sonnabend, 19.05.2012

    Durch eine gefakte Pressemitteilung zur vermeintlichen Absage des Public Viewings im Mensagarten wurde endlich auch in der Lokalpresse die Abschiebung von Familien in Freiburg thematisiert. Ohne Kommunikationsguerilla bleibt nur Mensafraß und Fußball — Abschiebungen stoppen!

  • Sonntag, 20.05.2012

    In Mannheim haben am 19. Mai trotz strömenden Regens rund 300 Menschen gegen den Katholikentag trotz der Blockadepolitik der Stadt ausgelassen getanzt. Zum Teufel mit den ChristInnen!

  • Montag, 21.05.2012

    Der NPD-Frauenverband „Ring Nationaler Frauen“ (RNF) hat am 28. April beim Bundeskongress in Halberstadt die diplomierte Schauspielerin Sigrid Schüßler zur neuen Vorsitzenden ernannt. Sie gestaltet nicht nur das Kinderprogramm bei Nazi-Veranstaltungen, wie dem „Südwestdeutschen Kulturtag“, sondern tritt auch in Kindergärten und bei Veranstaltungen des Kreisjugendamtes Aschaffenburg auf. Auch ihr Mann ist ein überzeugter Nazi. Falko Schüßler war sowohl Funktionär der FAP, als auch der Wiking-Jugend und kümmert sich heutzutage um die Website der NPD Aschaffenburg/Miltenberg.
    Der antifeministisch arbeitende NPD-Verband sieht Vorstellungen von Gleichberechtigung als „Irrlehre“ und „krankhafter Wahn der Umerzogenen“ an.

  • Dienstag, 22.05.2012

    Das selbstverwaltete „Institut für vergleichende Irrelevanz“ kurz IvI am Campus Bockenheim der Uni Frankfurt ist derzeit akut räumungsbedroht. Anfang des Jahres hat die Unileitung das seit 2003 besetzte Gebäude verkauft. Heute Morgen wurde von Angestellten der neuen Besitzerin, der Immobilienfirma Franconfurt AG, das Wasser und der Storm abgestellt, sowie gleich die komplette Haustüre mitgenommen und die Menschen vor Ort abgefilmt.
    IvI bleibt!

  • Mittwoch, 23.05.2012

    Auf Indymedia ist ein Artikel zu „Rechten Denk-Zirkeln in Baden-Württemberg“ um „Junge Freiheit“, Burschenschaften und „Konservative Aktion“ erschienen.

  • Mittwoch, 23.05.2012

    Endstation Rechts hat einen Artikel über den Besuch von LKA und der „Beratungs- und Interventionsgruppe gegen Rechtsextremismus“ des LKA bei 21 Nazis im Alter von 16 bis 28 Jahren in den Landkreisen Lörrach und Waldshut-Tiengen veröffentlicht.

  • Donnerstag, 24.05.2012

    Volkmar von Braunbehrens, der Besitzer der „Freien Antonia“ aus Freiburg, wird per Steckbrief gesucht. Mit der Kunstaktion 25.000 Euro sollen die stillen Eigentümer der Firma Krauss-Maffei Wegmann, einer der weltweit größten Waffenkonzerne, geoutet werden. Auch Vorstandsmitglieder der Humanistischen Union können Verbrecher sein.

  • Freitag, 25.05.2012

    Am 16. Mai gab es zum dritten Mal in diesem Jahr (1 2) einen gescheiterten Anquatschversuch des Verfassungsschutzes gegen Linke in Freiburg. Diesmal traf sich ein „Herr Jäger“ mit einem Genossen der Basisgewerkschaft FAU zum Kaffetrinken, nachdem der Linke zuvor telefonisch mit „einem Job“ gelockt wurde. Den braunen Sumpf der deutschen Geheimdienste endlich trockenlegen!

  • Freitag, 25.05.2012

    Massive Repression prägte die diesjährigen Proteste tausender Linker gegen den NATO-Gipfel in Chicago. Der G8-Gipfel in den Tagen zuvor fand auf dem hermetisch abgerieglten Militärgelände Camp-David statt. Mindestens 20 Menschen wurden im Laufe der Aktionstage vom 15. bis 22. Mai festgenommen. Drei anarchistische Genossen aus Florida sitzen seit den Protesten in Isolationshaft. Brent, Jared und Brian sollen Brandanschläge auf Gebäude der Bullenschweine geplant haben und werden in den Medien teilweise als terroristische Zelle im Rahmen der Organisation Black-Block gehandelt. Unsere Solidarität gegen ihre Sicherheitsarchitakturen!

  • Sonnabend, 26.05.2012

    Der wichtiste Bloganbieter der deutschen Linken, blogsport.de, ist seit dem 25. Mai aufgrund einer massiven DDoS-Attacke offline. Damit sind tausende linke Websites nicht zu erreichen. Informationen zur Attacke können auf twitter.com/blogsport_de und facebook.com/blogsport nachgelesen werden. Dezentralisierung jetzt!

  • Sonntag, 27.05.2012

    In Kiel wurde das antikapitalistische Occupy-Camp am 26. Mai um 6 Uhr morgens durch Feuer zerstört, die BewohnerInnen gehen von Brandstiftung aus.

  • Montag, 28.05.2012

    Während sich im Traditionsgasthaus „Loreley“ in Coburg rund 500 Verbindungsstudenten von Turner- und Landsmannschaften in der Nacht auf den 27. Mai im Rahmen des „Coburger Convents“ besoffen, brach im Nachbargebäude ein Feuer aus, durch das acht Häuser in der historischen Altstadt schwer beschädigt wurden. Ob die Korporierten am für den 28. Mai geplanten Fackelmarsch in der Coburger Innenstadt festhalten ist noch ungewiss, in der „Loreley“ werden sie jedenfalls nicht mehr feiern.

  • Dienstag, 29.05.2012

    Am 27. Mai versammelten sich einige Nazis am Bahnhof in Basel. Sie wurden von Antifas gestellt, verjagt und ihre Fahnen wurden noch vor Ort verbrannt. Die Bullen kamen zu spät, niemand wurde verhaftet.
    Indy: 1 2

  • Mittwoch, 30.05.2012

    Am 28. Mai zog eine antifaschistische Demonstration mit rund 500 TeilnehmerInnen durch Donaueschingen. Anlass war ein unangemeldeter Aufmarsch von etwa 50 Nazis im Stil der „Unsterblichen“ in der Nacht auf den 1. Mai in Donaueschingen. Bereits in den Tagen nach dem Naziaufmarsch fanden mehrere Anti-Nazi-Kundgebungen in Donaueschingen statt. Bei dem Naziaufmarsch, aus dem heraus auch ein Dönerladen mit Fackeln beworfen worden war, waren acht Nazis aus Nordbaden und der Schweiz verhaftet worden. Auch die südbadischen Nazis um Dorian Schubert und Max Höckendorff waren am Aufmarsch beteiligt, das Nazivideo des Aufmarschs war von Dorian Schubert gefilmt und von Marius Kröner online gestellt worden. Wie bereits bei der „Unsterblich“-Aktion am 19. Februar in Konstanz dürfte auch in Donaueschingen Stefan Kolb federführend an der Organisation beteiligt gewesen sein. Stefan Kolb betreibt den Fahrzeug-Import „elite-fahrzeuge.ch“, Furtbachweg 8, 9517 Mettlen im Schweizer Kanton Thurgau und ist wie Norman Senglaub aus Südthüringen zugezogen. Mehr zu Kolb und Senglaub: 1 2 3 4 5

  • Donnerstag, 31.05.2012

    Am 10. Dezember 2010 beschlagnahmte die Polizei auf direkte Anweisung von Walter Rubsamen die Instrumente der Freiburger Sambaband Sam¡Basta!. Nach über zwei Jahren wurde sowohl das Vorgehen der Stadt Freiburg, in diesem Fall durch das Ordnungsamt repräsentiert, als auch das der Bullen durch das Verwaltungsgericht Baden-Württemberg für illegal erklärt. Für das Duo Amann und Rubsamen ist dies schon wieder eine juristische Niederlage, nachdem am 10.Oktober 2011 ebenfalls das Verwaltungsgericht Baden-Württemberg in Mannheim eine Beschlagnahmung von Wägen für illegal erklärt hat. In Freiburg scheint für das Ordnungsamt und dessen Erfüllungsgehilfen allgemein der Grunsatz "legal, illegal, scheißegal!" zu gelten.