Meldungen 2018 Februar

In Berlin-Neukölln gab es erneut Brandanschläge auf Autos von Linken, die Anschlagsserie geht also weiter. Der Wagen des Neuköllner Buchhändler Heinz Ostermann wurde ebenso angezündet wie das Auto des Politikers Ferat Kocak von der Linkspartei. Beide Anschläge dürften wie die bisherigen einen faschistischen Hintergrund haben.
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In Österreich holt den langjährigen Vorsitzenden der „Burschenschaft Germania zu Wiener Neustadt“, Udo Landbauer, die Liederaffäre ein. Landbauer trat trotz erheblichen Stimmenzuwächsen für die FPÖ bei der Landtagswahl in Niederösterreich am 28. Januar von allen politischen Ämtern zurück und kündigte an, sein gewonnenes Landtagsmandat nicht anzunehmen. ( 1 | 2 | 3 ) ÖVP-Bundeskanzler Kurz zündete sogar eine Nebelkerze und kündigte ein Vereinsverbot der Burschenschaft an. FPÖ-Innenminister Kickl schränkte sogleich ein, dass dies „nur bei Vorliegen von strafrechtswidrigen Aktivitäten“ erfolgen wird, was kaum nachweisbar sein dürfte. Der Dachverband der „pennalen Verbindungen“ ÖPR hat den Rauswurf der „Germanen“ beschlossen ( 1 | 2 ) und die Presse ist voller reformistischer Kommentare ( 1 | 2 | 3 | 4 ). Der Germania-Chef Philip Wenninger versucht derweil krampfhaft den Namen des Illustrators des Germania-Buches geheim zu halten. Kein Wunder, denn schließlich war es sein Vater Helmut Wenninger, ehemals hochrangiger Beamter in der Wiener Neustadt – für die SPÖ.

Die Hamburger Bullen wollen die Öffentlichkeitsfahndung nach den G20-Protesten auf das europäische Ausland ausweiten. Explizit hat der Hamburger Innensenator die Länder Spanien und Italien genannt, in denen Fotos von gesuchten Linken verbreitet werden sollen.

Auf die Röderauer Kirche bei Riesa in Sachsen wurde ein Brandanschlag verübt. Unbekannte warfen zwei Bleifenster ein und schmissen danach brennende Feueranzünder in die Kirche. Zwar ist die Pfarrerin entsetzt, aber die Kirche hat es leider überlebt. Endlich mal gute Neuigkeiten aus Sachsen, aber Weihnachten war doch erst?

Zwei Menschen starben am 5. Februar in Plauen bei einem Feuer in einem größtenteils von Roma bewohntes Haus. Es gab mehrere Verletzte, darunter einen Schwerverletzten. Bereits Mitte Januar wurde beobachtet, wie mehrere Personen im Keller des nun abgebrannten Hauses mit einer weißen Flasche hantiert hätten. Die gleichen Personen waren am 29. Dezember anwesend als das Haus niedergebrannt worden war, in dem viele der Roma vorher gewohnt hatten. Von der „Freien Presse" werden die Brandanschläge mit antiziganistischer Hetze flankiert. Was sich dort aber nicht findet: Während der Rettungsarbeiten sollen Zuschauer die Betroffenen rassistisch beleidigt haben.

Das Skandalurteil des Amtsgerichts Lörrach vom Februar 2017 gegen den Nazi Daniel Roland Knorreck wurde vom Landgericht Freiburg nur unwesentlich verschärft und damit weitestgehend bestätigt. Knorrecks Terrorisierung einer Familie aus Weil am Rhein aus rassistischen Gründen kostet ihn lediglich 1050 Euro. Der Vorsitzende Richter Martin Bellm hatte auch noch die Dreistigkeit, sein politisches Urteil als vermeintlich unpolitisch zu bezeichnen: „Rechtsstaatliche Grundsätze sind unabhängig vom politischen Spektrum.“ Aber wer glaubt schon an die Gerechtigkeit der deutschen Justiz?

Am 24. Februar soll im „Raum Süddeutschland“ ein Nazikonzert stattfinden. Auftreten sollen die Nazibands „Kommando Skin“, „Kodex Frei“ und „White Resistance“.

Ralph Kästner wurde am 8. Februar vom Oberlandesgericht Stuttgart wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung nach § 129 StGB sowie Rädelsführerschaft und Verbreitung volksverhetzender Äußerungen zu 2 Jahren und 6 Monaten Haft verurteilt. Die Strategie seines Nazianwalts Alexander Heinig auf Freispruch zu plädieren ist somit gescheitert. Die drei Altermedia-Mitbetreiberinnen Jutta Valentin, Irmgard Thomas und Talmara Schulze wurden zu Bewährungsstrafen zwischen acht Monaten und zwei Jahren verurteilt. Der NPDler Jan Zimmermann kommentierte das Urteil auf Facebook: „Bei der Judikative steckt der Jud schon im Namen drin.“
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Der Verfassungsausschuss des bayerischen Landtags hat zwei Anträge von CSU und Grünen befürwortet, welche ein Vereinsverbot der Naziorganisation „Der III. Weg“ fordern. Zuvor hatte es Diskussionen gegeben, ob es sich bei der Organisation um eine Partei oder einen Verein handelt, denn Vereine können sehr viel leichter verboten werden als Parteien. „Der III. Weg“ ist die Nachfolgeorganisation des „Freien Netz Süd“, das 2014 vom bayerischen Innenministerium verboten wurde. Das „Freie Netz Süd“ wiederum war eine Nachfolgeorganisation der 2004 ebenfalls vom bayerischen Innenministerium verbotenen Naziorganisation „Fränkische Aktionsfront“.

In Düsseldorf läuft seit dem 25. Januar der Prozess gegen den Naziterroristen Ralf Spies wegen eines Rohrbombenanschlags vor 18 Jahren. Bei dem antisemitischen Anschlag am 27. Juli 2000 auf eine Gruppe teils jüdischer SprachschülerInnen an der S-Bahn-Station Düsseldorf-Wehrhahn wurden zehn Personen teilweise lebensgefährlich verletzt, eine Schwangere verlor ihr ungeborenes Kind. Das Landgericht Düsseldorf verhandelt wegen versuchten Mordes in zwölf Fällen. Es sind 37 Prozesstage angesetzt, die Urteilsverkündung ist für Juli 2018 geplant.

Vom 9. bis zum 11. Februar fanden im schweizerischen Winterthur nach einer fünfjährigen Pause erneut die Anarchietage statt. Unter dem Motto „...Und wir sind noch hier! Über das Leben im Widerspruch“ wurden verschiedene gesellschaftskritische Themen referiert und diskutiert.

In Österreich ermittelt die Staatsanwaltschaft Wien seit längerem gegen den dortigen Ableger der „Europäischen Aktion” (EA). Der „Landesleiter für Österreich“ der EA seit September 2012, Hans Berger, sitzt seit 13 Monaten und mindestens noch bis zum 16. März wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung in Untersuchungshaft. Die EA hat sich im Juni 2017 aufgelöst.

Freiburgs bekanntestes korruptes Bullenschwein ist demnächst wieder auf der Flucht. Nach seiner letzten Flucht im März 2016 nach Marokko und der dortigen Festnahme im Juni wurde er im Januar 2017 nach Deutschland ausgeliefert und kam in Untersuchungshaft. Obwohl das Oberlandesgericht Karlsruhe von einer erneuten Fluchtgefahr und einer hohen Verurteilungswahrscheinlichkeit ausgeht, wird der Bulle aus der U-Haft entlassen. Der Grund ist, dass das Freiburger Landgericht leider, leider nur 0,94 Tage pro Woche verhandeln konnte, gesetzlich aber mehr als ein Tag die Woche vorgeschrieben ist. Es ist nicht bekannt, ob die Freiburger KollegInnen für die nächste Flucht des Kriminaloberkommissars gesammelt haben oder ob er die Schleuser mit den eigenen Bestechungsgeldern bezahlen muss.

Die AfD Baden-Württemberg plant für den 17. und 18. März einen Landesparteitag im Heidenheimer Congress-Centrum. Über 30 Gruppen rufen für den 17. März zu Protesten auf. Um 9 Uhr beginnt am Konzerthaus die Demo gegen die AfD, ab 10 Uhr findet dann vor dem Congress-Centrum eine Kundgebung statt.

Die rechtsradikale Kleinstpartei „Die Rechte“ mobilisiert intern zum jährlich stattfindenden Nazi-Fackelmarsch am 23. Februar in Pforzheim. Auch am Naziaufmarsch am 10. Februar in Dresden nahmen Nazis von „Die Rechte“ Baden-Württemberg teil.

Die Auseinandersetzungen um dem französischen Staat „feindlich gesonnene Zonen des Unrechts“ wie etwa im Aveyron, in Roybon, im Tarn, in Bure oder in Notre-Dame-des-Landes gewinnen an Fahrt. Über 30.000 Menschen feierten am 10. Februar ein Festival für den Sieg gegen das unnütze und gescheiterte Großflughafenprojekt bei Nantes. Während eine seit Jahren besetzte Durchfahrstraße freigegeben wurde und Verhandlungen mit der Regierung anstehen, befürchten Teile der Bewegung, dass durch Legalisierungs-Bestrebungen à la Larzac die Eigenregie der Autonomen Zone verwässert werden könne. Auch profitiert die neue Regierung von der geteilten – wenn auch teil-erfolgreichen – Bewegung um NDDL, um das mediale Gespenst der „gewaltbereitesten Elemente“ schon gedanklich auf die Reise in andere ZAD-Gebiete zu schicken und den nächsten Krawall zu projizieren. Was auch immer bei Nantes passiert, viel Bewegung wird in den kommenden Wochen auch in den anderen, kleineren befreiten Zonen erwartet. Die Auseinandersetzung der ZAD du Moulin bei Strasbourg gegen den Bau einer Umgehungsautobahn im Westen der Stadt hatte erst diese Woche unerfreuliche Signale erhalten. Am 14. Februar gab es dort eine Intervention von Gendarmerie und Vinci-Konzern. Repression vor Gerichten gab es erneut in Bar-le-Duc am 13. Februar. Drei Genossen mussten sich teils wegen der Zerstörung der Mauer der Atommüllendlager-Agentur, teils wegen „Bedrohungen“ verantworten. Am 3. und 4. März wird zur Verstärkung der Waldbesetzung nach Bure mobilisiert. Die von den spektakulären Loi-Travail-Protesten Radikalisierten bereiten sich ihrerseits an Schulen und Unis im Westen mit Besetzungen und Demos auf ein heißes Frühjahr vor. Frei nach dem Motto: de 1968 à 2018 – nique le recteur et ses Schmitts!

Bereits am 12. Januar gab es einen Messerangriff von Casa-Pound-Mitgliedern auf eine Gruppe plakatierender Antifas in Genua. Am 3. Februar schoss der Faschist Luca Traini in der Stadt Macerata aus seinem Auto auf afrikanische PassantInnen und verletzte dabei sechs von ihnen. Der letzjährige Kandidat der Lega-Nord wurde daraufhin mit einer Italien-Flagge umwickelt und den Führergruß zeigend widerstandslos festgenommen. Am 9. Februar gab es in Sermoneta einen rassistischen Brandanschlag auf Geflüchtete und am 10. Februar einen Sprengstoffanschlag gegen ein besetztes Haus in der Via Gatti in Brescia. Am 4. März stehen in Italien Wahlen an, bei denen Berlusconis faschistische Mafia-Partei ungebrochen gute Chancen auf Erfolg hat.
Gegen die rechte Gewalt gingen in den letzten Wochen Zehntausende auf die Straße.
La storia siamo noi!

In der Bahnunterführung an der Wiesentalstraße wurde ein fast lebensgroßer Leopard-Panzer mit der Überschrift „Deutschland produziert, Erdogan bombardiert“ plakatiert. Die Aktion reiht sich ein in die Proteste gegen deutsche Rüstungsexporte und den türkischen Terror in Westkurdistan. Rüstungskonzerne angreifen – Bijî berxwedana Efrînê!

Am 24. Februar wird es in der KTS eine Antirep-Soliparty der Schlafräuber geben – bekannt und gefeiert wegen ihrer Nachttanzdemos 2016 und 2017. Feiert mit uns in eurem Lieblings-AZ und macht die Nacht zum Tage!

In Heilbronn hat ein besoffener 70-jähriger Deutsch-Russe am 17. Februar drei Flüchtlinge ohne Vorwarnung mit einem Messer angegriffen und verletzt. In der Kaiserstraße, unmittelbar vor der Kilianskirche, wurde ein 17-jähriger Afghane dabei schwer, ein 25-jährigen Iraker und ein 19-jährigen Syrer leicht verletzt. Da der Angriff lediglich als schwere Körperverletzung und nicht als versuchter Mord gewertet wird, befindet sich der gewalttätige Rassist nicht in Untersuchungshaft sondern in Freiheit.

Im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD findet sich neben diversen weiteren sicherheitspolitischen Verschärfungen auch ein Absatz zur geplanten Ausweitung der DNA-Analyse. CDU und SPD sind sich demnach einig, dass die DNA-Analyse im Strafverfahren „auf äußerliche Merkmale (Haar, Augen, Hautfarbe) sowie Alter“ ausgeweitet werden soll. Für ihre Agent Provocateurs wollen CDU und SPD den „gesetzgeberischen Handlungsbedarf einer Rechtsgrundlage für die Tatprovokation“ prüfen. Zudem sollen 15.000 neue Stellen bei den „Sicherheitsbehörden“ in Bund und Ländern geschaffen und der Datenaustausch zwischen Polizei und Geheimdiensten bundesweit und auch international erleichtert werden, mit besonderem Fokus auf nicht näher definierte „Gefährder“. Dafür soll die IT-Infrastruktur unter mit dem BKA als „zentrales Datenhaus im polizeilichen Informationsverbund“ vereinheitlicht werden. Die Polizei dürfte sich zudem darüber freuen, dass „internetbasierte Messengerdienste“ gemäß dem Koalitionsvertrag zukünftig als Telekommunikation betrachtet werden sollen und damit unter die Vorratsdatenspeicherung fallen könnten. Für den Geheimdienst soll das Bundesverfassungsschutzgesetzes novelliert werden, das BfV soll als „zentrale Servicedienststelle für den Einsatz operativer Technik im Verbund gestärkt“ werden und zukünftig „bei länderübergreifenden extremistischen Phänomenen von bundesweiter Bedeutung seine Steuerungsfunktion verstärkt wahrnehmen, auch bei solchen, die zunächst keinen unmittelbaren Gewaltbezug aufweisen“. Und natürlich soll auch die „intelligente Videoüberwachung“ ausgeweitet und das „Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrums“ gestärkt werden.

Am Vormittag des 20. Februar gab es im Gasthof Meuchefitz im Wendland eine Hausdurchsuchung. Anlass für den Einsatz einer hochgerüsteten Hundertschaft war das Aufhängen eines Afrin-solidarischen Transparents. In Lüchow gab es am Abend eine entschlossene Demonstration von 100 Leuten. Unsere Solidarität gegen repressive Regime!

Das AIDA-Archiv hat einen Recherche-Artikel zum „Schmied von Kochel-Shop“ veröffentlicht. Über den Online-Shop der Nazigruppe „Identitäre Bewegung Bayern“ will das AfD-Mitglied Philipp Mosig von München aus Propaganda-Material verkaufen. Der Name des Shops bemüht eine Sage aus der Zeit der Zweiten Wiener Türkenbelagerung 1683 und des Volksaufstands gegen die österreichische Besatzung im Spanischem Erbfolgekrieg 1705. Die identitären Nazis wollen sich so mit viel Pathos als „Kämpfer gegen Islam und Unterdrückung“ inszenieren und nicht zu vergessen: Kasse machen mit Nazi-Merchandising.

Am 21. Februar veröffentlichte der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim ein zweitinstanzliches Urteil zu einem Fall von Racial Profiling. Die rassistische Kontrolle eines dunkelhäutigen Reisenden durch die Bundespolizei wurde für rechtswidrig erklärt. Damit wurde der ständigen Praxis der „Schleierfahndung“ und Millionen Kontrollen im Grenzgebiet nachträglich die Rechtsgrundlage entzogen. Auf Radio Dreyeckland gibt es ein dazu ein Interview.

In den frühen Morgenstunden des 22. Februar räumten die Bullen die Waldbesetzung gegen das geplante Atomklo in Bure. Wegen angeblicher Ausschreitungen gab es zugleich eine Razzia im Widerstandshaus BZL – rund 40 Menschen wurden vorûbergehend festgesetzt, zwei sind nach Schnellurteilen wegen Widerstandes im Gefägnis in Nancy. Keine 24 Stunden später waren zwei der Baumhäuser erneut besetzt, derzeit sind Spezialeinheiten der Gendarmerie mit der Räumung beschäftigt, während sich am Boden Protest regt. Die Endlageragentur ANDRA will den Wald möglichst bald abholzen, um den Weg für Europas größte Endlgerstätte für hochradioaktiven Müll zu errichten. Kommt nach Bure – jetzt !

Am Samstag, den 17. März, findet in Hamburg eine große Antirepressions-Demo statt. Zum Tag der politischen Gefangenen am 18. März soll damit ein starkes Zeichen der Solidarität und gegen die Repression während und nach dem G20-Gipfel gesetzt werden. Los geht es um 14 Uhr auf dem Gänsemarkt.

In Rostock hat am 26. Februar der dritte Prozess in Deutschland gegen Beteiligte der Naziplattform thiazi.net begonnen, die 2012 nach bundesweiten Razzien abgeschaltet wurde. Der Vorwurf gegen die drei angeklagten Moderatoren lautet auf Bildung einer kriminellen Vereinigung, Volksverhetzung und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Wie in „Thiazi“-Kreisen üblich, erklärten sich alle Angeklagten zu Aussagen bereit.
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Gegen das am 9. Dezember eröffnete „L’Acardia“ in Strasbourg regt sich weiterhin Widerstand. Bisher fanden Demos statt, das Nazi-Lokal wurde mintgrün eingefärbt und der Stadtrat hat einstimmig für dessen Schließung gestimmt. Jetzt rufen AntifaschistInnen für den 3. und 4. März zu einem Aktionswochenende auf. Den Auftakt dafür bietet die Demo am 3. März um 14 Uhr auf dem Place de Zurich in Strasbourg. Am Abend gibt es Essen und ein Konzert im Molodoï. Am 4. März finden dann Vorträge und Diskussionen im Molodoï statt.

Am Freitag, den 2. März, wird um 20 Uhr im Café der KTS der Film „Boza!“ gezeigt. Der Regisseur wird anwesend sein und Fragen zu seinem Film beantworten, der von den Erfahrungen von Flüchtlingen auf ihrem Weg von Afrika nach Europa handelt. Im Anschluss an den Film wird das Digital Steppaz Soundsystem den KTS-Keller in eine Dub-Lounge verwandeln. Die Einnahmen des Abends werden für die Antirepressionsarbeit verwendet.