Meldungen 2014 Juli

Seit Wochen belagern tausende Bullen die Straßen um die seit 2012 von Flüchtlingen besetzte Schule Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin-Kreuzberg. 40 der einst 200 Flüchtlinge harren aus, der Zugang zur Schule an der Ohlauer Straße wird gesperrt. Nun haben die Bullen mit Abzug „gedroht“, sollten sie keinen Räumungsauftrag bekommen. Der grüne Baustadtrat Hans Panhoff beantragte daraufhin die Räumung, die für die nächsten Tage erwartet wird. In Freiburg gab es am 1. Juli am Ende der Gemeinderatssitzung eine Soliaktion für die Flüchtlinge vor dem Rathaus.

In Jena wurde am 1. Juli das Haus in der Carl-Zeiss-Straße 11 besetzt. Die antikapitalistische Besetzung wurde am Mittag des 2. Juli von den Bullen brutal geräumt.

Die „Christliche Kita Hasenbande“ in Brück macht bisher keine Anstalten, die Nationalsozialistin, CDU-Kandidatin und Erzieherin Nicola Brandstetter alias «Thiazi»-Moderatorin «Prometheusfunke» zu entlassen. Das antifaschistische Nachrichtenportal Inforiot und die Jungle World haben über den Fall berichtet. Spätestens, wenn das §129-Verfahren gegen die «Thiazi»-Verantwortlichen in Rostock eröffnet wird, dürfte der Druck auf die „ChristInnen“ wachsen.

Vor 80 Jahren, am 10. Juli 1934, wurde der Anarchist und Schrifsteller Erich Mühsam von den Nazis im KZ Oranienburg nördlich von Berlin ermordet. Aus diesem Anlass rufen Antifas für den 12. Juli um 13 Uhr ab S-Bhf. Oranienburg zu einer Gedenkdemonstration unter dem Motto „Sich fügen heißt lügen“ auf. Anschließend findet das Erich Mühsam Fest ab 16 Uhr bis open end im Zukunft Ostkreuz in Berlin-Friedrichshain statt. Am 10. Juli gibt es um 19 Uhr eine Kundgebung auf dem Erich-Mühsam-Platz in Göppingen-Holzheim.

Vom 7. bis 11. Juli findet die zweite KuCa-Aktionswoche des bedrohten Freiraums in Freiburg-Littenweiler statt. Friede, Freude, Freiburg-Ost!

In Berlin demonstrierten (clip)am 5. Juli erneut 5.000 Menschen gegen die drohende Räumung der Gerhart-Hauptmann Schule, den Senat, die Bullen und die Grüne Partei. Auch in Freiburg gab es einen Besuch bei der Grünen Geschäftsstelle in der Haslacherstraße. Kämpft für die Rechte der Flüchtlinge!

Erstmalig seit 2007 findet dieses Jahr vom 11. bis 13. Juli endlich wieder ein Christopher-Streets-Day in Freiburg statt. Der CSD erinnert an den Aufstand im Greenwich-Village in New-York/Manhattan, in dem sich im Sommer 1969 tausende Mitglieder und SympathisantInnen der Gay-Community über Tage einer Razzia des Stonewall-Inn und der darauf folgenden Bullengewalt wiedersetzten.
Vielerorts wird die Kommerzialisierung und Entpolitisierung des CSD bemängelt, wohingegen der Freiburger CSD deutlich Stellung bezieht. Am 12. Juli (Start 15 Uhr, Platz der Alten Synagoge) gibt es eine große politische Parade mit zahlreichen Soundsystems. Einige Antifas rufen zu einem Queer-Antifa-Block auf. Gegen jegliche Diskriminierung, Heteronormativität und für einen kämpferischen CSD!

Am Freitag, den 11. Juli, findet um 20 Uhr beim ehemaligen AZ, im Hinterhof des Instituts für Forstbenutzung, Eingang Glacisweg 3, eine Diskussionsveranstaltung von den frühen Hausbesetzungen bis zum Widerstand gegen den Stadtbauverkauf 2006 statt. AktivistInnen aus verschiedenen Generation sprechen über die bewegte Geschichte des Freiburger Kampfes um Wohnraum.

In den frühen Morgenstunden des 8. Juli versammelten sich 80 AktivistInnen am Freiburger Flüchtlingswohnheim Hammerschmiedstraße, um die drohende Abschiebung einer Familie nach Serbien zu verhindern. Wie auch die Schweiz, wo ein knapper Volksentscheid einen Einwanderungsstopp einfordert, fährt die Bundesrepublik einen Kurs der systematischen Ausgrenzung. So billigte der Bundestag am 3. Juli den Entwurf des Kabinetts zur Verschärfung des ohnehin schon zu Trümmern reduzierten Asylrechts im Bezug auf Menschen, die den Staaten Bosnien-Herzegowina, Serbien und Mazedonien zugerechnet werden.

Im Club „Schmitz Katze“ in der Haslacherstraße 43 findet am 14. August eine Soliparty für die Polizeistiftung Baden-Württemberg statt. Zutritt zur „Blue Night Party“ der „International Police Association“ wird nur nach Vorlage eines gültigen Dienstausweises gewährt. Ils sont fous ces Schmitts !

In München war am 10. Juli zum 2. Mal Thomas Gerlach als Zeuge im NSU-Prozess vorgeladen. Der „Hammerskin“ verweigerte erneut die Aussage und wurde ein 3. Mal für den 24. Juli vorgeladen. Bis dahin will das Gericht klären, ob es eine Ordnungsstrafe gegen Gerlach verhängen kann und will.

Die CDU Treuenbrietzen hat die Nationalsozialistin Nicola Brandstetter nach unserem Communiqué und anschließenden Presseberichten rausgeworfen. Der Druck auf die Kita in Brück ist nach einem RBB-Bericht weiter gestiegen. Die „Christliche Kita Hasenbande“ spricht der „Thiazi“-Moderatorin und „Hunter“-Übersetzerin ihr „volles Vertrauen“ aus und wehrt sich weiterhin gegen Konsequenzen, denn sämtliche Mitarbeitenden verstünden „ihren Dienst als Aufgabe, das Evangelium von Jesus Christus in Wort und Tat zu bezeugen“.

Drei weitere Burschenschaften sollen aus dem Nazidachverband „Deutsche Burschenschaft“ ausgetreten sein. Um die Finanzen dürfte es nicht so gut bestellt sein, fallen doch schon wieder „Alte Herren“ als stetige Geldgeber weg. Auch die „normalerweise“ viermal im Jahr erscheinende Verbandszeitschrift ist in Verzug. Bis Mitte Juli erschien noch keine 2014er Ausgabe der „Burschenschaftlichen Blätter“.

Am 14. Juli demonstrierten weit über tausend Menschen auf der Freiburger Christopher Street Day-Parade. Der CSD stellt sich gegen die Verfolgung von Schwulen und Lesben und gegen jegliche Diskriminierung. Beware the holy trinity: church and state and law!

Am 5. Juli marschierten im Innerschweizer Kuhkaff Sempach etwa 50 Nazis zum Winkelried-Denkmal. Einer der Redner war der Schweizer „Hammerskin“ Adrian Segessenmann, organisiert wurde der Aufmarsch unter anderem von der PNOS.

Auf dem Rathausplatz wurde am 14. Juli in einer feierlichen Zeremonie zu Ehren der Stadt eine Säule der Intoleranz enthüllt. Mit Sekt und in Abendgarderobe wurden von 50 Personen insbesondere Dieter Salomon und dem Amt für Öffentliche Ordnung für ihre Intoleranz gedankt. Seit genau drei Monaten sind die Wagen von Sand im Getriebe nun beschlagnahmt. Danke liebe Stadt!
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Nach dem Sieg im Finale der FIFA-Weltmeisterschaft der Männer verhöhnen die Spieler ihre Gegner chauvinistisch, die Presse sorgt sich über das Ansehen der Deutschen und die Fans hissten Reichskriegsflaggen und wie am Siegesdenkmal in Freiburg Hakenkreuzflaggen oder griffen Soziale Zentren in Schopfheim und Neuruppin an. Aber es war nicht alles schlecht: Menschen in Autokorsos wurden angeschossen, fielen aus dem offenen Kofferraum und kippten mit ihrem Anhänger um. Andere Fans stürzten vom Mannheimer Wasserturm, ersoffen auf dem Weg zur Yacht, wurden abgestochen, brachen in bester Burschenschaftsmanier durch ein Glasdach 18 Meter tief in den Tod, zerstörten ihre Wohnzimmer mit Feuerwerk oder griffen Bullen und PassantInnen an.
Bierseligkeit, Ausländerhass, alle gnadenlos gut drauf!

Die „Joint Threat Research Intelligence Group“ des britischen IT-Geheimdienstes GCHQ hat eine Angriffswaffe zur Manipulierung von Meinungen im Internet entwickelt. Darunter fallen gefakte Blogposts, False-flag Operationen, Honeypots und psychologische Manipulationen. Ziele waren Online-AktivistInnen, die BesucherInnen der WikiLeaks-Website sowie NutzerInnen von YouTube und Facebook.

In der Kita „Hasenbande“ im brandenburgischen Brück gibt es Widerstand gegen die Nationalsozialistin Nicola Brandstetter. Von der CDU Treuenbrietzen wurde Brandstetter kurz nach ihrem Outing ausgeschlossen. Die Erzieherin leitete bereits zu ihrer Zeit als «Thiazi»-Moderatorin «Prometheusfunke» eine Kita in Münstermaifeld in Rheinland-Pfalz. Die berufliche Zukunft der „Hunter“-Übersetzerin sieht eher düster aus.

Sowohl in Lörrach als auch in Gundelfingen werden geplante Flüchtlingswohnheime vorerst nicht gebaut. Bei den rassistischen Anfeindungen tat sich in Lörrach insbesondere der CDU-Stadtrat und Bulle Bernhard Escher hervor, der unter anderem jugendlichen Flüchtlingen mangelnden „Respekt vor Amtspersonen“ ankreidete.

Der NPD-Politiker Udo Voigt wurde ins Europaparlament in Strasbourg gewählt und wird dort Mitglied des Ausschusses für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Zudem bekommt der Nazi Räumlichkeiten im Reichstag in Berlin und er kann die Dienstwagen sowie die Infrastruktur der Bundestagsabgeordneten nutzen.

Martin Thein arbeitet für das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln. In den 1990er Jahren war er V-Mann Führer von Michael von Dolsperg (früher: Michael See) alias „Tarif“, dessen Akten kurz nach dem Auffliegen des NSU vom Geheimdienst geschreddert wurden. Anschließend schrieb er ohne Offenlegung seines VS-Hintergrunds eine Dissertation über die Naziszene und erschlich sich als „Fan-Forscher“ das Vertrauen der Ultra-Szene in Dresden, Köln und Nürnberg und veröffentlichte mehrere Bücher. Mittlerweile ist Thein abgetaucht.

Sauer und die Südwestdeutsche Bauunion verdrängen derzeit eine sechsköpfige Familie aus ihrer Wohnung im Stühlinger. Am Montag, den 21. Juli, findet daher um 17 Uhr eine Kundgebung in der Silberbachstraße 19 am wiehremer Immo-Sauer-Palast statt.
... und natürlich darf gescholten werden!

Das Kommunale Kino veranstaltet diese Woche mit der heute 100 Tage wagenlosen Wagenburggruppe SiG in der Wiehre einen Wagen-Abend im Vorfeld der Wagentage. Am Mittwoch, den 23. Juli, gibt es um 20 Uhr eine Vernissage der Ausstellung Bauwagen. Um 21:30 Uhr läuft der Dokumentarfilm über die Wiener Wagenburggruppe Treibstoff.

Die Anarchistische Initiative Ortenau lädt für Mittwoch, den 30. Juli, um 19 Uhr zu einer Erich Mühsam-Veranstaltung in den Alarmraum, in der Lise-Meitner-Straße 10, in Offenburg ein. Janka Kluge, die Landessprecherin der VVN-BdA, hält den gleichen Vortrag auch am 29. Juli, um 18 Uhr, in der Universität Freiburg, KG1, Raum 1023.

Vom Landgericht Wien wurde Josef aus Jena wegen Landfriedensbruch, Sachbeschädigung und versuchter Körperverletzung zu einem Jahr Knast verurteilt, davon acht Monate auf Bewährung. Josef war nach den Protesten gegen den Wiener „Akademikerball“ der deutschnationalen Burschenschaften am 24. Januar festgenommen worden und saß seitdem in Untersuchungshaft. Die Justiz hatte zwar keinerlei Beweise gegen ihn, wollte aber offensichtlich ein Exempel statuieren. Das Skandalurteil ist noch nicht rechtskräftig.
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Am 23. Juli wurde das lange angekündigte und durch Razzien vorangetriebene Verbot des „Freien Netz Süd“ schließlich durch das bayerische Innenministerium umgesetzt. Die Wohnungen und Geschäftsräume der FNS-Führungskader wurden durchsucht, die Nazi-Immobilie von Tony Gentsch in Oberprex wurde beschlagnahmt. Bis kurz vor dem Verbot bestanden enge Verbindungen zwischen dem FNS und den Hammerskins, als Ersatzstruktur für das drohende Verbot wurde seit Monaten die Nazipartei „Der Dritte Weg“ aufgebaut.

Nach monatelangen Provokationen und Angriffen von Nazis auf linke AktivistInnen und Projekte in Pforzheim rufen AntifaschistInnen für Samstag, den 26. Juli, zu einer Demo auf. Zu den umtriebigsten Nazis der erstarkenden Szene rund um die Partei „Die Rechte“ in Pforzheim gehören Fabian Koeters, Marius Geiger, Steve Fitzer, Lars Seyfarth, Detlef von Seggern, Phillip Fleck, Malte Hertner und Paul Schwarz. Die Antifa-Demo beginnt um 11:30 Uhr auf den Pfälzer Platz in die Pforzheimer Nordstadt. Kein Angriff bleibt ohne Antwort!

20 Jahre nach dem erfolgreichen Anschlag auf die Bundeswehr in Bad Freienwalde und 19 Jahre nach der missglückten Sprengung des Abschiebeknastes in Grünau verhafteten die Schweine (Presse: 1 2 3 4) von Interpol den Herforder Genossen Bernhard Heidbreder im venezoelanischen Merída. Die Fahndung gegen ihn und weitere mutmaßliche Mitglieder der militanten Gruppe K.O.M.I.T.E.E. (Doku (pdf)) wurde vom BKA wegen „Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Vorbereitung eines Explosionsverbrechens und Verabredung zur Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion“ eingeleitet.
Freiheit und Glück für Bernhard – Solidarität mit dem Widerstand gegen Staat und Militär!

In den Mittagsstunden des 26. Juli besetzten WäglerInnen das Gelände auf dem die Stadt Freiburg seit April die Karren der Wagengruppe Sand im Getriebe verwahrt. Das städtische Gelände in Freiburg-Hochdorf eignet sich ausgezeichnet für einen neuen Wagenplatz, so müssen auch die Karren nicht unnötig weit fahren... Unterstützt die Wagenszene, in Hochdorf, München, Wien und überall!

Radio Dreyeckland hat nach unserer Veranstaltung zu CasaPound Italia ein Interview mit dem Referenten Heiko Koch veröffentlicht. RDL-Interview

Am Abend des 26. Juli räumten BFE-Einheiten das zuvor für Sand im Getriebe besetzte Wagenplatz-Gelände in Freiburg-Hochdorf mit Knüppel- und Reizgaseinsatz. Dutzende Menschen wurden kontrolliert, mit Stadtverboten und Platzverweisen versehen und an den Rand der Stadt eskortiert. Die Freiburger Stadtverwaltung setzt erneut auf ihre konsequent „apolitische“ Linie und verweist auf „abgeschlossene Prüfungsverfahren“ und rechtliche Paragraphen, um von der eigenen gewaltbetonten Klientelpolitik abzulenken.
Gegen die Räumung und gegen die Repression der letzten Monate findet am Montag, den 28. Juli, um 18 Uhr eine Demonstration ab Augustinerplatz statt.

Der Prozess gegen einen Antifaschisten vor dem Amtsgericht Karlsruhe wegen „Landfriedensbruch in Tateineinheit mit Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ bei den Protesten am am 25. Mai 2013 endete am 8. Juli mit einem Freispruch. Das Berufungsverfahren vor dem Landgericht Karlsruhe gegen den Versammlungsleiter der Demonstration am 1. Mai 2010 in Karlsruhe wurde eingestellt.

Nach der Besetzung in Hochdorf am 26. Juli mit anschließender Räumung und 90 von der Stadtverwaltung angedrohten Strafverfahren wegen Hausfriedensbruchs fand am 28. Juli eine symbolische Besetzung des Rathausplatzes mit mehreren Wägen statt. Am Abend zog eine Demo für Sand im Getriebe, gegen die Beschlagnahmung der Wägen, die Räumung und die Repression der letzten Monate begleitet von lauten Parolen und zwei spektakulären Banner-Drops durch die Innenstadt. Die Demo schloss sich im Grün dem Stadtteilumzug zum Auftakt der Grether-Aktionswoche „Mieten, Wohnen, Gentrifizierung“ an, bei dem mit musikalischer Begleitung die kämpferische Vergangenheit und andauernde Umstrukturierung des Viertels thematisiert wurde. Bereits am 21. Juli fand eine Kundgebung gegen Zwangsräumungen vor dem Büro von Sauer Immobilien in der Wiehre statt.

In Wien wurde am 28. Juli das besetzte Haus Pizzeria Anarchia von 1.700 Bullen mit Wasserwerfern und Panzerwagen geräumt. Die Absperrgitter der Bullen wurden zum Barrikadenbau verwendet und die Bullenschweine mussten einen Fäkalien-Hagel über sich ergehen lassen. Die Eigentümerfirma hatte sich vor Jahren mit ihrem Plan verkalkuliert, mit einem kostenlosen Wohnrecht für Punks die restlichen MieterInnen zu vertreiben.

Die Erzieherin Nicola Brandstetter alias «Thiazi»-Moderatorin «Prometheusfunke» wurde von der christlichen Kita „Hasenbande“ im brandenburgischen Brück nach negativen Presseberichten und Protesten von Eltern entlassen.
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