Meldungen 2012 Februar

Klaus Harsch wird sein Naziimage nicht los. Nun hat die CDU nach langem Warten endlich ein Parteiausschlussverfahren gegen Harsch eingeleitet. Dies ist ein weiterer Rückschlag für Harsch, welcher sich nach der Entlassung seiner Kollegen Alexander Heinig und Nicole Schneiders neue Nazianwälte für seine luftige Kanzlei in Rastatt suchen muss.

Die KTS wurde von der Justiz gezwungen, der Gema eine hohe Summe für KünstlerInnen zu zahlen, die nicht einmal Mitglieder der GEMA sind. Deshalb wurde der Verband zur Förderung und zum Schutz unkommerzieller Kunst und Kultur gegründet und ein GEMA-Tarif für Autonome Zentren gefordert. Gerade erst wieder geriet die GEMA in die Schlagzeilen, weil sie die Anerkennung von CC-Lizenzen verweigert.

Max Höckendorff hat auch die Revision vor dem Oberlandesgerichts Karlsruhe gegen das Urteil des Amtsgerichts Bad Säckingen wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verloren. Höckendorff, der gerade versucht JN-Strukturen in Südbaden aufzubauen, muss damit 600 Euro für das Absingen des HJ-Liedes „Ein junges Volk steht auf“ zahlen und die Gerichtsentscheidung wird richtungsweisend für zukünftige Gerichtsentscheidungen bezüglich des Naziliedes sein.

Am 1. Februar fand bei Mitgliedern der Antifa Gruppe Oranienburg eine Hausdurchsuchung statt. Begründet wurden die Razzien von den Ermittlungsbehörden mit einer Antifa-Broschüre (PDF), in der ein Nazi-Anwalt als Nazi-Anwalt bezeichnet wurde.

Vom 10. bis 12. Februar finden in Winterthur die 7. Anarchietage statt. Auf dem Programm steht wie (fast) jedes Jahr ein Potpourri aus Theorievorträgen, Diskussionen, Kultur- und Infoveranstaltungen — und natürlich leckerem Essen.

Anlässlich der neonazistischen Anschläge und Bombendrohungen (1 2) aus dem Umfeld der „Kameradschaft Aachener Land“ (KAL) demonstrierten am 4. Februar 500 Menschen in Aachen unter dem Motto „Antifaschistisch denken, leben und handeln!“. Nach einer zweistündigen „Wanderkessel-Demo“ eskalierte die Situation und die Bullen versuchten mit Gewalt in das AZ einzudringen.

Am 12. Februar findet in Strasbourg eine Antifademo gegen den Front National statt. Der Anlass ist eine geplante Wahlkundgebung, die Marine Le Pen im Kongresspalast durchführen will. Beginn ist um 14:30 auf dem Place Kleber.

Die ursprünglich für den 4. Februar geplante Antira-Demo findet am kommenden Samstag, den 11. Februar, um 13 Uhr an der Johanneskirche vor dem Freiburger Ordnungsamt statt. Auf die Straße gegen die rassistische Normalität!

In den frühen Morgenstunden des 8. Fe­bru­ar wurde ein anarcho-kommunistischer Genosse in sei­ner Stuttgarter Woh­nung fest­ge­nom­men. Die Bullen beschlagnahmten einen Computer und machten Fotos. Am 17. Fe­bru­ar soll dem Genossen vor dem Amts­ge­richt der Pro­zess wegen vermeindlichen Auseinandersetzungen mit rechten Skinheads ge­macht werden.

Die Zertifizierungsstelle Trustwave hat ein Digitales Zertifikat ausgestellt, mit dem eine nicht namentlich genannte Firma den verschlüsselten Datenverkehr ihrer MitarbeiterInnen zu beliebigen Seiten ausspionieren konnte. Mozilla überlegt, das Root-Zertifikat von Trustwave aus dem Firefox zu streichen. Trustwave bezeichnete das Vorgehen als „gängige Praxis“ vieler Zertifizierungsstellen. Never trust certificate authorities, check the fingerprint instead!

Die rassistische Partei „Die Freiheit“ plant ihren Landesparteitag am Samstag, den 11. Februar, ab 11 Uhr im Hotel Landgasthof Ritter in der Villinger Straße 17 in 78083 Dauchingen bei Villingen-Schwenningen abzuhalten.

Am heutigen Freitag, den 10. Februar, findet um 19 Uhr, im Hörsaal 1098 der Uni, eine Podiums-Diskussion um Abschiebungen in den Kosovo statt. Unter anderem werden VertreterInnen von Bleiberechtsgruppen und ParlamentarierInnen der neuen rassistischen Landesregierung zu Wort kommen. Angesichts der weiterhin laufenden Sammelabschiebungen ab Baden-Baden beginnt am morgigen Samstag um 13 Uhr eine Demonstration vor dem Freiburger Ordnungsamt. Infolge der Sammelabschiebung vom 7. Februar ab Düsseldorf, gab es unter anderem Proteste in Leipzig und Wien. Am 14. Februar ist eine weitere Abschiebung ab Düsseldorf geplant. Am 1. März wird zu einem transnationalen Streiktag der MigrantInnen aufgerufen. Gegen die soziale Kälte — Solidarität hat viele Gesichter!

Das seit dem 11. Oktober 2011 besetzte Uwaga-Squat, einer ehemaligen Weinhandlung in der Brandschenkestrasse 60-64, wurde am 8. Februar geräumt. Die Bullen setzten massiv Gummischrot gegen flüchtende BesetzerInnen ein. Bis zu 80 AktivistInnen lebten zwischenzeitlich im Uwaga. Infolge der Räumung gab es bisher Beschädigungen an Bullenkarren, sowie einen feurigen Besuch beim Stadtrat und Polizeivorsteher Daniel Leupi. Uns die Nacht...

Am 11. Februar demonstrierten in Freiburg rund 400 Menschen gegen Abschiebungen und Überwachung von MigrantInnen und für eine solidarische Gesellschaft.

Anlässlich des Landesparteitags der „Freiheit“ am 11. Februar analysieren wir in unserem Communiqué den desolaten Zustand der rassistischen Kleinstpartei in Baden-Württemberg.

Infolge des griechischen Generalstreiks gegen die von der Troika aufgezwungenen und von der Regierung gebilligten Sparmaßnahmen gibt es seit dem 10. Februar immer mehr Demos und Ausschreitungen, besonders in Athen. Unter anderem gab es Angriffe auf das Parlament und das Wirtschaftsministerium. Besetzungen gab es unter anderem in universitären Räumen, in Gemeinde- und Verwaltungsgebäuden, Kinos, dem Gesundheitsministerium und in TV-Sendern. Anarchistische Gruppen rufen derweil zu grenzüberschreitender Solidarisierung auf. Am 31. März ist im Rahmen eines internationalen Aktionstages eine Großdemo zur Europäischen Zentral-Bank in Frankfurt am Main geplant.
they say: „from athens with love“

Am 3. und 4. März findet die alljährliche Freiburger Immobilienmesse im Industriegebiet Nord statt. Wohnraumpolitisch engagierte Gruppen rufen zu einer Gegen-Immo-Messe auf. Das vorläufige Programm der mit Vorträgen, Radtouren und Diskussionsveranstaltungen findet ihr unter www.rechtaufstadt-freiburg.de. Hinaus gegen diesen Hausverkauf!

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe zu Rechtsradikalismus und antifaschistischem Widerstand in der BRD seit der Wende, zeigen wir am Mittwoch, den 15. Februar, eine Dokumentation zur „Zwickauer Zelle“. Am 7. März wird es eine Doku über die Pogrome von Hoyerswerda geben und am dritten Mittwoch einen Vortrag über die das Pogrom in Mannheim-Schönau, das sich im Mai zum 20. mal jährt. Die Veranstaltungen beginnen alle mit Kneipe und leckerem Essen um 20 Uhr in der KTS, Baslerstraße 103.

In Dresden konnten am 13. Februar rund 1.600 Nazis einmal um den Block laufen, dann war Schluss. Die Bullengewalt richtete sich wie immer gegen die Linken, von denen tausende mit Blockaden die Kurzroute erzwungen hatten.

No-Border-AktivistInnen haben am 14. Februar zwei Zugänge des Abschiebeknastes am Flughafen London-Heathrow blockiert. Ziel der teilweise an Beton-Blöcken und Tripods befestigten Linken war es eine bevorstehende Abschiebung nach Ghana zu verhindern. Die Bullen räumten brutal, nahmen elf Menschen vorläufig fest und ermöglichten nach mehreren Stunden die Abschiebung von etwa 50 Menschen. Das Grenzregime stören - Überall!

Am 24. Februar will der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán von der rechtsradikalen Regierungspartei Fidesz bei der Industrie- und Handelskammer in Frankfurt am Main einen Vortrag über die Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und Ungarn halten. Dagegen gibt es Proteste, um 14 Uhr beginnt am Börsenplatz eine antifaschistische Kundgebung.
Orbán stoppen – Die Autoritarisierung Europas solidarisch bekämpfen!

Nicht nur hierzulande bemühen sich gewöhnliche Bullen, Staats- und Verfassungsschutz-Behörden um mehr Machtkonzentration, die Schwächung linker Bewegungen und ein Erstarken der rechten. Das französiche Infoportal rebellyon.info hat einen Bericht über die Infiltrierung der lokalen Antifa-Szene in der Rhone-Metropole veröffentlicht. Dabei kam es zu einer mehrwöchigen Informationsgewinnung über die aktuelle Situation in den Antifa-, HausbesetzerInnen- und Klimapolit-Szenen. Y-a des porcs dans l’univers!

In der nicht-öffentlichen Stadtratssitzung vom 14. Februar wurde unter Protest der Entscheid gefällt das seit April 2010 besetzte Gelände in Köln-Kalk, auf dem das Autonome Zentrum steht, für 28 Millionen Euro von der Sparkassentochter Savor zu kaufen. Anstelle des AZ soll nun eine Grünfläche entstehen, die Räumung steht im Juni an. Is et bal jot ihr Sprirjitzjesmächer?

Am Samstag, den 18. Februar, wollen Nazis in Worms aufmarschieren. Nach einem halbherzigen Verbot der Stadt wurde einem Eilantrag der Nazis stattgegeben. Dagegen gibt es Widerstand, das Bündnis „Nazis wegschunkeln“ trifft sich um 11 Uhr vor dem Wormser Hauptbahnhof.
Kein Fußbreit den Faschisten!

Das autonome Jugend- und Kulturzentrum Zelle in Reutlingen ist in seiner Existenz bedroht. Das Reutlinger Ordnungsamt will es durch verwaltungstechnische Tricks schließen, auch die Bullen sorgen in letzter Zeit immer wieder für Ärger. Die seit über 40 Jahren selbstverwaltete Zelle ist jedoch weder durch einen Verwaltungsakt der Stadt Reutlingen enstanden noch wird sie durch einen solchen verschwinden! Finger weg von der Zelle!

Am Samstag, den 18. Februar, wurde in Worms ein Aufmarsch von 140 Nazis aus dem Umfeld des „Aktionsbündnis Rhein-Neckar“ von 400 Antifas und anderen NazigegnerInnen sabotiert. Auch in Gera und im Rems-Murr-Kreis gab es kleine Naziansammlungen und in Fürth in der Nacht auf Sonntag zudem einen Anschlag auf den Infoladen Benario, während in Dresden tausende AntifaschistInnen, aber keine Nazis auf die Straße gingen.

Am Freitag, den 17. Februar, wurde der Antifaschist Smily vom Amtsgericht Stuttgart in einem politschen Prozess zu 10 Monaten ohne Bewährung verurteilt.

Am 23. Februar wollen auch dieses Jahr wieder die Nazis des „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ in Pforzheim eine geschichtsrevisionistische Fackelmahnwache abhalten. Dagegen gibt es eine Demo, die um 17:30 Uhr auf dem Pfälzer Platz beginnt.
Letzte Jahre: 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011

Am 20. Januar ist Indymedia linksunten auf einen neuen Server umgezogen. Spendet für linksunten an Tachanka! und schickt Gasmasken nach Athen!

Am 21. März berichtet Matthias Möller über die rassistische Angriffe in „Mannheim Schönau und die Darstellung kollektiver Gewalt gegen Flüchtlinge“. Der Vortrag findet im Rahmen der Rahmen der Vortrags- und Filmreihe „Rechtsradikalismus und Antifaschistischer Widerstand in der BRD seit den 90ern“ in der KTS Freiburg statt, ab 19 Uhr gibt es VoKü.

Am 22. Februar 2007 ging die Autonome Antifa Freiburg aus der Antifa Freiburg hervor. In den fünf Jahren haben wir unsere Recherchen in dutzenden Communiqués veröffentlicht, Indymedia linksunten mit aufgebaut, mal mehr und mal weniger erfolgreich zu linksradikalen Protesten mobilisiert und einige legendäre Partys im Autonomen Zentrum KTS Freiburg gefeiert. Und wir machen weiter!

Im Frühjahr 2009 wurde im nahe Barcelona gelegenen Cornella ein verlassenes Fabrikgebäude besetzt und in ein Soziales Zentrum mit dem Namen "La Forsa" umgewandelt. Das Squat, in dem unter anderem im Mai 2010 ein internationales Treffen der HausbesetzerInnen abgehalten wurde, ist ab dem 28. Februar von Räumung bedroht. Solidarisiert euch!
Interview zu den Intersquat-Tagen 2010

Das Parlamentarische Kontrollgremium (bundestag.de) veröffentlichte am 25. Februar einen Bericht über die Überwachung von Brief-, Post- und anderen Medien/Diensten, die unter das Fernmeldegeheimniss fallen. Neben dem 16-maligen Einsatz von IMSI-Catchern sticht besonders die Zahl von 37 Millionen verdächtigen Emails im Jahr 2010 hervor. Aus dem Bericht geht allerdings nicht hervor wieviele Emails tatsächlich überprüft wurden, sondern bei wievielen Emails ein Alarm ausgelöst wurde. Diese 37 Millionen verdächtigen Emails führten zu ganzen 213 Verdachtsmomenten. Überwachung bekämpfen, Nachrichtendienste abschaffen!

Die Mobilisierung für einen Aufstand gegen Sparpolitik und Repression in der von Krise getränkten Europäischen Union laufen auf Hochtouren. Neben diversen Aktionskonferenzen wird es im Frühjahr auch in Deutschland Aktionen geben. Zahlreiche Basisgewerkschaften rufen europaweit zu Protesten am 31. März auf. Unter anderem soll in Frankfurt am Main gegen die dort ansässige Europäische Zentralbank (EZB) demonstriert und sich mit den weltweit kämpfenden antikapitalistischen GenossInnen solidarisiert werden. Auf ein heißes Frühjahr!

In Dessau-Roßlau demonstrierten am 25. Februar über 500 Menschen in Gedenken an den 2005 im örtlichen Bullenrevier ermordeten Oury Jalloh und gegen den rassistischen Normalzustand im deutschen Staat. Am 7. Februar waren Hundertschaften der anhaltinischen Bereitschaftspolizei brutal gegen die 7. Gedenkdemonstration von 200 AntirassistInnen vorgegangen, diesmal hielten sie sich zurück. Keep breaking the silence!

Am 25. Februar marschierten bis zu 400 AnhängerInnen (Bilder) der rechtsradikalen English Defence League (EDL) im nahe Manchester gelegenen Hyde. Bereits am 19. Februar versammelten sich über 150 Nazis in Liverpool um "gegen Polizeigewalt" zu protestieren. Auch wenn es dieses Wochenende eine größere zivilgesellschaftliche Mobilisierung gab, konnte den massiv von Bullen geschützten FaschistInnen kaum mit Widerstand begegnet werden. Wenigstens machten Autonome Antifas am Samstag in Glasgow den Aufmarsch einer Handvoll AnhängerInnen der Scottish Defence League (SDL) zum Flop.

Am 21. Februar wurde der linke Medienaktivist Stephen Nyash im Slum Korogocho in Nairobi aus bisher ungeklärten Gründen erschossen. „The best tribute we can pay to our friend, comrade and brother Nyash is to ensure that his service remains alive and active by continuing to serve the people of Korogocho slums and those in our own societies who are less fortunate.“ — IMC Kenya
Ein Interview mit Stephen Nyash: Indy

In den vergangenen Monaten wurden in mehreren französischen Städten Häuser besetzt um Wohnraum für Flüchtlinge zu ermöglichen. So laufen unter anderem in Dijon zwei große Besetzungen, wovon eine auf den 15. März geräumt werden könnte. In Grenoble wurde am 20. Februar ein Flüchtlingshaus in der Rue des Alpes 22 eröffnet. Auf den Straßen von Paris geht derweil im Vorfeld der Wahlen die polizeiliche Jagd auf Flüchtlinge aus dem Balkan weiter.
Un toit pour tous — tous pour un toit!
Zu den Besetzungen in Dijon:
Radio Canut (F):
Radio Dreyeckland (D):
RDL

Am 25. Februar demonstrierten im norditalienischen Susa Tal über 70.000 Menschen gegen den Bau des Hochgeschwindigkeitszuges TAV, gegen den Filz und für die Freilassung den Gefangenen des 26. Januar. Auf dem Rückweg wurde eine Protest-Gruppe im Turiner Bahnhof grundlos angegriffen. Die Bullen setzten Knüppel ein und nebelten eine U-Bahn mit CS-Gas ein. Der Leiter der Turiner Bahnpolizei, Spartaco Mortola, war während des G8-Gipfels 2001 Leiter der genuesischen Polizeiabteilung Digos, die für den überaus brutalen Überfall auf die Diaz-Schule verantwortlich ist. A sarà dura!

Am 10. März ruft die Autonome Antifa Karlsruhe um 12 Uhr zur Kundgebung gegen Nazis & ihre AnwältInnen auf den Lidellplatz in der Karlsruhe Innenstadt auf. Anlass ist die Neueröffnung der Kanzlei der Nazianwältin Nicole Schneiders in der Adlerstraße 27a in Karlsruhe. Schneiders Kanzlei dichtmachen!

Am 29. Februar fand vor dem Stuttgarter Landgericht die Berufungsverhandlung gegen den Antifaschisten Chris statt. Er wurde zu einem Jahr und drei Monaten Haft auf Bewährung verurteilt, dazu kommen mehrere Bewährungsauflagen wie etwa ein Verbot, sich an „gewalttätigen Aktionen der Antifaschistischen Aktion oder ähnlichem zu beteiligen oder diese zu planen“.
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