Meldungen 2016 August

Das diesjährige „Sommerlager“ des völkischen „Sturmvogel“, Nachfolgeorganisation der verbotenen Nazigruppierungen „Wikingjugend“ und „Heimattreue Deutsche Jugend“, ist Ende Juli in Südschweden aufgeflogen.

Das Gericht von Bar-le-Duc hat die Atomfirma ANDRA verurteilt, binnen sechs Monaten eine Rodungsgenehmigung für den Wald Lejuc einzuholen oder den Wald in den ursprünglichen Zustand zurückzuversetzen. ANDRA hatte für das Atommüllendlager bereits 7 Hektar Wald illegal gerodet und den Bau einer 3 Kilometer langen und 2 Meter hohen Mauer begonnen. Proteste wurden mit Hilfe der Bullen und einer privaten Schlägertruppe bekämpft, um das Atomprogramm CIGÉO durchzusetzen.

Der Freiburger Staatsanwalt Thomas Seitz sieht sich wegen seiner rassistischen Hetze mit einem Disziplinarverfahren konfrontiert. Der AfDler hatte den Einzug in den Landtag von Baden-Württemberg im März um nur eine oder zwei Stimmen verpasst.

Mitte Juli wurde in Tübingen ein staatlicher Überwachungsversuch eines linken Wohnprojekts in der Schellingstraße bekannt. Die Bullen versuchten NachbarInnen zu überreden, Räumlichkeiten zur Überwachung des Eingangs der Schellingstraße 6 zur Verfügung zu stellen. Bereits in den 1990er Jahren wurde die Überwachung der Schellingstraße mittels einer Kamera von einem Nachbargebäude aus bekannt. Die Kamera wurde daraufhin von den zuständigen Behörden entfernt.

Unser Communiqué „Combat 18“-Nazis planen Waffendeal in Kassel von vor einem Jahr hatte nun unvorhergesehene Konsequenzen für das Umfeld von Alexander Gorges im bayerischen Affing. Zwar wurde das Ermittlungsverfahren wegen des Waffendeals gegen Gorges eingestellt, doch ein „Zufallsfund“ bei der Hausdurchsuchung bescherte Nazifreunden von Gorges vom Amtsgericht Aichach verhängte Bewährungsstrafen. Der Fund einer illegalen, geladenen, halbautomatischen Pistole endete für den im durchsuchten Haus wohnenenden Vaters wegen unerlaubten Erwerbs und Besitzes einer Waffe mit zehn Monaten und für seinen Sohn wegen unerlaubten Besitzes der Waffe mit acht Monaten Gefängnis auf Bewährung. Die juristische Niederlage verdanken die Nazis ihrem Anwalt Steffen Hammer.

Am Morgen des 1. Augusts wurde eine Kirche in Kreta durch AnarchistInnen angezündet. Anlass war die Kooperation der Kirche bei der Räumung der Refugee-Squats Nikis, Orfanotrofeio und Hurriya in Thessaloniki am 27. Juli.
Indy zu den Räumungen: 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8

Am Samstag, den 6. August, fand die „Gründungsfeier“ des „Stützpunkts Schwarzwald-Bodensee“ der JN statt. Ausrichter der Veranstaltung war Ralph Kästner, der auch seine Räumlichkeiten in der Bundesstraße 20 in St. Georgen im Schwarzwald zu Verfügung stellte. Als Kontaktperson nach außen fungierte Tim Belz. Die Jugendorganisation der NPD verfügt damit nach ihren Restrukturierungsversuchen unter Maximilian Reich in Baden-Württemberg über fünf „Stützpunkte“: Schwarzwald-Bodensee, Karlsruhe, Pforzheim/Enzkreis, Rems-Murr-Kreis und Schwäbisch-Hall/Ostalb. Für den 12. August plant Ralph Kästner die nächste Veranstaltung: Ein Nazikonzert mit Marcel Martens, dem Sänger von „F.i.e.l“ und Patrick Killat von „A3stus“, der unter dem Label „Villain051“ auftritt.

Am 23. Juli marschierten 50 Nazis der Nazipartei „Dritter Weg” in Göppingen zu einer Kundgebung auf. Die Nazis reisten geschlossen an und wurden durch ein massives Bullenaufgebot beschützt. Trotz einer sehr kurzen Mobilisierungszeit von lediglich zwei Tagen protestierten rund 100 Antifas gegen den Naziaufmarsch. Vor wenigen Tagen wurde die Entscheidung des Bundesgerichtshofs bekannt, die Verurteilung von Mitgliedern der „Autonomen Nationalisten Göppingen“ durch das Landgericht Stuttgart wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung nach §129 StGB im Revisionsverfahren aufzuheben. Damit muss das bisher aufwändigste Verfahren gegen Nazis in Baden-Württemberg neu aufgerollt werden.

Vom 2. bis zum 4. September findet in Basel das 1. Antifa-Festival für das gute Leben statt. Es gibt Musik, Vorträge, Essen und Infostände in der Schwarzen Erle und in der Carambolage Bar.

Eine neue, auf OpenStreetMap basierende, interaktive Karte zeigt Überwachungskameras in der ganzen Welt. Auch in Freiburg wurden bereits viele Kameras dokumentiert, weitere können selbst eingetragen werden.

Auch im Freiburger Knast gibt es inzwischen eine Ortsgruppe der Gefangenen-Gewerkschaft / Bundesweite Aktion, die sich bereits mit Repression konfrontiert sieht. Die Anstaltsleitung der JVA Freiburg verweigerte Afaq S., dem Sprecher der Freiburger GG/BO-Gruppe, die Aushändigung von Broschüren und Mitgliedsanträge, die ihm zugesandt wurden. Die Freiburger GG/BO-Soligruppe hat eine Pressemitteilung zur Repression gegen Afaq veröffentlicht, auch der SWR hat darüber berichtet. Nach unserer Veranstaltung mit der GG/BO hat RDL mehrere Interviews geführt: 1 | 2 | 3

Nach der Spaltung der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag wegen der Causa Gedeon versuchen die beiden AfD-Fraktionen nun einen Untersuchungsausschuss zum Thema „Linksextremismus“ einzusetzen. Eine Fraktion alleine kann keinen Untersuchungsausschuss einsetzen, weshalb die übrigen Fraktionen der AfD Rechtsmissbrauch vorwerfen und den Gang vor den Verfassungsgerichtshof in Stuttgart ankündigten.
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Der Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen gab bekannt, dass die „Identitäre Bewegung“ nach der Beobachtung durch mehrere Landesämter jetzt auch vom Bundesverfassungsschutz überwacht wird. Zu den Verbindungen zwischen „Identitärer Bewegung“ und AfD habe der Verfassungsschutz allerdings „keine Erkenntnisse“.

Nach einer unangemeldeten Demonstration in Basel am 24. Juni wurden 14 Linke verhaftet und es gab Hausdurchsuchungen an ihren Meldeadressen. Sieben GenossInnen sitzen noch immer in Untersuchungshaft. Eine weitere Person sitzt seit dem 10. August in U-Haft. Nach einem Brandanschlag auf die Funkstation Waidberg der Stadtpolizei Zürich gab es am 10. Juli Hausdurchsuchungen in Zürich und St. Gallen. Am 27. Juli wurde ein Polizeiposten in Zürich angegriffen, um gegen die Repression zu protestieren und für den 20. August rufen einige AnarchistInnen zu einem Treffen auf, um gemeinsam über die Repression der letzten Wochen und Monate zu diskutieren. Am 26. August findet eine Antirepressionsdemo in Basel statt. Los geht’s um 20 Uhr auf dem Barfüsserplatz.

Microsoft hat mit seinem „Anniversary Update“ für Windows 10 den Secure Boot-Mechanismus bei allen seinen Geräten ausgehebelt. Bereits im März machten zwei Forscher den Konzern darauf aufmerksam, dass auf einigen Windows Tablets ab Werk eine Secure Boot Policy installiert war, welche das Ausführen eines mit einem beliebigen Schlüssel signierten Bootloaders ermöglicht. Diese Policy wurde geleakt und so kann beispielsweise Linux auf Microsoft Tablets und Telefonen installiert werden. Für Laptops und Desktop-PCs ist die Policy irrelevant, da sich dort Secure Boot gewöhnlicherweise ohne Probleme abschalten lässt. Microsoft dürfte die für das Unternehmen fatale Policy, die Secure Boot abschaltet, zu Debug-Zwecken in seine Tablets eingebaut und aus Versehen an Endkunden ausgeliefert haben. Die beiden Sicherheitsforscher weisen darauf hin, dass der Leak dieser universellen Hintertür ein gutes Beispiel für die Gefahr von Forderungen nach Backdoors durch Geheimdienste und Polizei ist.
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Wieder haben Baden-Württembergs Bullen eine Streife den Fluten übergeben. Dieses Mal versenkten die Trottel einen Land Rover im Bodensee. Wie üblich werden wir bei unserer Soliparty am 22. Oktober auf die Selbstversenkungskräfte innerhalb der bewaffneten Milizen anstoßen.
Damals im Rhein: 1 | 2 | 3

Die kanadischen Bullen verlangen ein Gesetz, wonach es bei Strafe verboten werden solle, in einem Verhör sein Passwort nicht zu verraten, wenn ein Richter dies angeordnet habe. Für kanadische Ohren mag es nach dem ungeheuren Ansinnen klingen, wonach Beschuldigte gezwungen werden sollen, sich selbst zu belasten. In Großbritannien hingegen ist dies seit Oktober 2007 geltendes Recht und wurde zuerst gegen TierrechtsaktivistInnen angewandt.

Die Antifaschistische Initiative Heidelberg hat einen Recherchetext über die Aktivitäten der Kleinpartei „Die Rechte“ in Nordbaden veröffentlicht.

Der inzwischen insolvente Reiseportal-Betreiber Unister hatte Verstrickungen in die Naziszene. Mindestens zwei frühere Nazikader waren Berater, Teilhaber und Finanziers des Unternehmens: Reinhard Rade und Hans-Jörg Schimanek. Rade war führender „Republikaner“-Funktionär, gehörte einer österreichischen Wehrsportgruppe an und kämpfte als Nazisöldner in Kroatien. Mit seiner Kriegsbeute baute er sich ein auf Immobilienhandel basierendes Firmennetzwerk in Leipzig auf. Zuletzt fiel Rade dort bei den „Legida“-Naziaufmärschen auf. Hans-Jörg Schimanek, zweitgrößter Aktionär der Unister-Tochter Travel24, saß wegen „nationalsozialistischer Wiederbetätigung“ mehrere Jahre lang in Österreich im Knast. Er war Mitglied der Wehrsportgruppe „Kameradschaft Langenlois“, war wie Rade als Nazisöldner aktiv und zog ebenfalls nach der Wende in den Osten. Hans-Jörgs jüngerer Bruder Rene Schimanek war ebenfalls an Wehrsportübungen beteiligt und ist Büroleiter des FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer. Hans-Jörg Schimanek ist zudem gut mit dem Nazi Sören Brühl befreundet. Brühl lebt inzwischen mit seiner Familie im Elsass, in der Rue du Wasen 12 in Durlinsdorf nahe der Schweizer Grenze und teilt mit den Schimanek-Brüdern sein Faible für Nazidevotionalien. Brühl war gemeinsam mit Hans-Jörg Schimanek beim SS-Veteranentreffen am Ulrichsberg 2008 und dort an Angriffen auf Antifas beteiligt. Das diesjährige Ulrichsbergtreffen soll am Nachmittag des 8. Oktober mit einem „Treffen der Ulrichsbergfahrer“ im Hotel Rosenheim in Krumpendorf beginnen. Die „Ulrichsbergfeier“ findet am 9. Oktober um 10:30 Uhr auf dem Ulrichsberg statt.

Die Informationsstelle Militarisierung aus Tübingen hat eine Analyse zur Diskussion über den Krieg in Libyen auf Indymedia linksunten veröffentlicht. Nach Abwägung aller Postings kommt der Autor zu dem Fazit: „Es zeigt sich also, dass KriegsgegnerInnen nach wie vor in der unabhängigen Linken präsent und fast nie BefürworterInnen von Diktaturen oder unreflektierte DogmatikerInnen sind, sondern auch bekennende AntiimperialistInnen differenzierte und aufständische Positionen einnehmen.“

Die „Sommeruniversität“ der französischen „Génération Identitaire“ fand vom 15. bis 20. August auf dem Domaine de Bens/Ecurie du Sappey en Chartreuse bei Grenoble in der Region Rhône-Alpes statt. Organisiert wurde das Treffen wie jedes Jahr von Jean-David Cattin. Die Kurse wurden aufgeteilt nach Sprachen in französisch, deutsch und italienisch, da die meisten TeilnehmerInnen aus Frankreich, Deutschland, Österreich und Italien kamen.

In den Programmen TrueCrypt und VeraCrypt zur Verschlüsselung von Festplatten unter Microsoft Windows wurde eine Sicherheitslücke entdeckt. Versteckte Bereiche sind demnach doch identifizierbar, so dass die glaubhafte Abstreitbarkeit nicht mehr funktioniert. In Staaten wie Großbritannien, Diktaturen oder Ländern, in denen Folter angewandt wird, sollten diese Tools also nicht zum Verstecken von Daten genutzt werden.

Die KTS Freiburg ruft zu Widerstand gegen den geplanten Naziaumarsch am 24. September in Weil am Rhein auf (deutsch | français). Die Badische Zeitung berichtete über den Aufruf. Nazis? Rhein!

Nachdem die Rote Flora ihre Plakatwand zur Aufklärung über Bullenspitzel genutzt hat, kamen mitten in der Nacht Vandalen und übermalten die Gesichter und Namen ihrer enttarnten KollegInnen Kristian Krumbeck, Iris Plate, Maria Böhmichen und Astrid Oppermann. Um fünf Uhr rückten in der Nacht auf den 23. August zwei Maler und 50 Schläger in Uniform an und zensierten die Plakate. Spitzel sind das Allerletzte!
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In Leipzig findet am 27. August die fünfte Naziveranstaltung in der Reihe „Imperium Fight Championship“ statt. Mehrere teilnehmende Kampfsportler waren am Überfall auf den linken Bezirk Connewitz am 11. Januar beteiligt. Im Vorfeld wurden erst Sponsoren besucht – mit einigem Erfolg – und dann in der Nacht auf den 24. August ein Brandanschlag auf das Autohaus Jolig verübt. Der dabei entstandene Sachschaden von 280.000 Euro dürfte die Sponsoring-Summe für die Nazis in den Schatten gestellt haben.

Am 7. und 8. Juli 2017 soll in Hamburg der G20-Gipfel stattfinden. Auch im Vorfeld wird bereits Widerstand angekündigt.

Das BKA hat im Zuge der Ermittlungen gegen die „Oldschool Society“ (OSS) die Telegram-Accounts der Nazis gehackt. Die vier Nazis Andreas Hafemann, Markus Wilms, Olaf Ogorek und Denise Vanessa Grüneberg waren am 6. Mai 2015 verhaftet worden. Damals gab es Razzien in fünf Bundesländern. Mittlerweile stehen die Nazis in München vor Gericht. Dort kam es nun zu den interessanten Einblicken in die mutmaßlich illegale Überwachungspraxis des BKA. Die Bullen registrierten im Telegram-Account von mindestens einem der Nazis ein weiteres Smartphone. Anschließend fingen sie die Bestätigungs-SMS von Telegram ab. Nach erfolgreicher Verifizierung löschten sie die bisherigen Geräte aus dem Administrations-Account. Die Bullen konnten alle Nachrichten auch im Nachhinein lesen, da die Nazis nur die Transportverschlüsselung zum Telegram-Server nutzten – nicht jedoch die bei Telegram „geheimer Chat“ genannte Ende-zu-Ende-Verschlüsselung. Als Alternative ist Signal empfehlenswert, denn dort sind auch Gruppenchats Ende-zu-Ende verschlüsselt und ein Warnhinweis zeigt an, wenn sich die Schlüssel der Teilnehmenden geändert haben.
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Am 10. September wollen die NPD und die Nazikameradschaft „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ in Göttingen aufmarschieren. Zuletzt sind die Nazis vor über 10 Jahren bei ihren letzten Aufmarschversuchen in Göttingen kläglich gescheitert. Göttinger Antifas rufen jetzt erneut zur Verhinderung des Naziaufmarsches auf.

Am 27. August besetzten ein gutes Dutzend Nazis der „Identitären Bewegung“ bis zu ihrer kurzzeitigen Verhaftung wegen Nötigung, Hausfriedensbruch und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz vorübergehend das Brandenburger Tor in Berlin. An der Aktion waren auch die ehemaligen JN-Kader Daniel Fiß aus Rostock und Jan Krüger aus Pinneberg sowie der Burschenschafter Philip Thaler von der „Halle-Leobener Germania“ beteiligt.
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Im niedersächsischen Seevetal wurde der AfD-Chef Jörg Meuthen mit einer tiefgefrorenen Torte beworfen. Während seine Nazikollegin von Storch im Februar noch eine Sahnetorte in die Fresse bekam, trug der Nazihofierer Meuthen eine Beule davon. Was kommt als nächstes? Saure Buttertorte für Mandic? Stinkende Kalorienbombe für Höcke?

Keinen Monat vor dem Naziaufmarsch in Weil am Rhein gab es in der Nacht auf den 31. August einen Anschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft im Weiler Stadtteil Otterbach. Nachdem die Bullen zuerst vorschnell einen Brandanschlag ausgeschlossen haben, gehen sie mittlerweile aufgrund des Nachweises von Brandbeschleuniger von einem rassistischen Anschlag aus. Es war reines Glück, dass bei dem Mordanschlag niemand verletzt wurde. Bereits am 6. Oktober 2015 gab einen Brandanschlag auf dieselbe Flüchtlingsunterkunft. Den Brandstiftern das Handwerk legen: Am 24. September auf nach Weil am Rhein!
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