Montag, 19.04.2010

In Berlin gab es eine Razzia im Buchladen „Schwarze Risse“ im Mehringhof. Die Razzia galt dem Berliner Landesverband der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen und dem Büro für antimilitaristische Maßnahmen. Gesucht wurde nach Flugblättern, die unter dem Motto „Feste feiern, wie sie fallen“ zu einem öffentlichen „Schampussaufen“ am Ehrenmal der Bundeswehr aufrufen, sobald der nächste deutsche Soldat „fällt“. Außerdem wollte die Polizei eine verantwortliche Person der Homepage www.bamm.de ermitteln, auf der der fragliche Flyer eingestellt ist. Zu diesem Zweck wurde auch der Computer des Buchladens beschlagnahmt. Die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft lauten auf Volksverhetzung und Beleidigung. Der Durchsuchungsbeschluss wirft den Verantwortlichen vor, durch den Flyer „jedenfalls den im Ausland stationierten Soldaten der Bundeswehr ein Lebensrecht abzusprechen und durch den Aufruf zum Feiern auch das Sicherheitsgefühl der Bundeswehrangehörigen und deren Familien stark zu beeinflussen.“ Prost!