Donnerstag, 12.09.2024

In Österreich sind am 29. September Nationalratswahlen und in vier von fünf Umfragen ist die FPÖ stärkste Kraft und könnte in einer Koalition mit der ÖVP den Bundeskanzler stellen: Herbert Kickl.
Erst kürzlich hatte Kickl die Abschaffung des Verbotsgesetzes gefordert. Der Standard thematisierte „Die Burschenschaft-Connection“ zur „Deutschen Burschenschaft“:
„Als die FPÖ Ende August ihr Wahlprogramm präsentierte, waren neben Parteichef Kickl und den beiden Abgeordneten Susanne Fürst und Dagmar Belakowitsch auch der Kandidat und Burschenschafter Arnold Schiefer (Teutonia) sowie Klubobmann Norbert Nemeth anwesend. Nemeth gilt als ,graue Eminenz‘ in der FPÖ. Er ist Mitglied jener Burschenschaft, über die Hans-Henning Scharsach in seinem Buch ,Stille Machtergreifung‘ schreibt:
,Keine der österreichischen Burschenschaften trägt ihre Verwurzelung in den Traditionen des Nationalsozialismus so offen zur Schau wie die Wiener Olympia, der einige der einflussreichsten FPÖ-Politiker angehören.‘“

Ein linkes Bündnis ruft in Wien zu einer Demonstration am Donnerstag vor der Wahl auf. Die Demo startet am 26. September um 17 Uhr im Sigmund Freud Park in 1090 Wien und fordert „Ein gutes Leben für alle: Gemeinsam gegen Rechts!“