• Donnerstag, 29.04.2021

    Wegen Auseinandersetzungen zwischen Fans der Fußballclubs FC Lok-Leipzig und BSG Chemie Leipzig haben Bullen am 28. mindestens fünf Hausdurchsuchungen in Leipzig durchgeführt. Die Auseinandersetzungen gehen auf den Herbst 2019 zurück, offenbar war die Soko-LinX federführend beteiligt.
    Presse: 1 2 3

  • Donnerstag, 29.04.2021

    Mitglieder des französischen Innenministeriums haben versucht, die polizeikritische Beobachtungsgruppe „surveillons-les“ in Lyon einzuschüchtern. Nachdem Mitglieder der Gruppe im Februar nach der Veröffentlichung einer Recherche (pdf) zur BAC-Prügeltruppe plötzlich massig Spam auf Handys und Mailadressen bekamen, konnte der Ursprung der Nachrichten nachvollzogen werden. Durch eine Verzögerungsstrategie haben nun die Justizbehörden in Lyon und Paris dafür gesorgt, dass zwar Daten in das Verfahren eingespeist werden, welche das Darmanin-Ministerium als Autor beweisen können, nicht jedoch die persönlichen Kennziffern der konkreten Urheber beinhalten. Diese sind in der Zwischenzeit der einjährigen Löschfrist zum Opfer gefallen.
    Dem Beauveau-Filz und seinen Handlangern auf die Finger schauen!

  • Mittwoch, 28.04.2021

    In Freiburg gab es am 28. April mindestens zwei Hausdurchsuchungen bei Antifaschisten. Einem noch minderjährigen Antifa wird gemeinschaftlicher Raub, tätlicher Angriff auf Bullen und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Er soll am 21. Februar am Rande eine AfD-Kundgebung in Lörrach zusammen mit mehreren anderen Antifas einem Zivibullen dessen Privathandy entrissen haben. Der Bulle versuchte zuvor eine antifaschistische Auseinandersetzung mit dem Nazi Karl Schwarz filmen. Eine weitere Hausdurchsuchung fand bei einem Antifaschisten als Zeugen statt, der das Geschehen gefilmt haben soll.

  • Dienstag, 27.04.2021

    In Stuttgart läuft der Naziprozess gegen die „Gruppe Somogyi“. Die Protokolle der antifaschistischen Prozessbeobachtung finden sich vorerst bei der Mobilen Beratung NRW. Der Freiburger Nazianwalt in Stuttgart-Stammheim Dubravko Mandic ist endlich aus der AfD ausgetreten.

  • Montag, 26.04.2021

    Ein weiteres Kapitel des juristischen Kampfes gegen das linksunten-Verbot ist zu Ende. Nachdem der VGH Mannheim im Oktober 2020 die Razzia in der KTS Freiburg im August 2017 für illegal erklärt hat, hat das Autonome Zentrum nach fast vier Jahren endlich die beschlagnahmten Asservate sowie das geraubte Geld zurück erhalten. Die KTS hat ein Communiqué auf deutsch und französisch dazu veröffentlicht. Die Technik ist nach dem Zeitraum weitestgehend schrottreif, aber das Geld ist während der Pandemie sehr nützlich für ein AZ. Her mit den Zinsen!
    Mirrors: kontrapolis.info | barrikade.info
    Presse: 1 2 3 4

  • Sonntag, 25.04.2021

    In Thüringen gab es in den letzten zwei Wochen mehrere Brände in Naziimmobilien. Ob es sich um eine antifaschistische Brandstiftungsserie oder organisierten Versicherungsbetrug handelt, ist noch unbekannt. Erst brannte am 12. April der Nazitreffpunkt „Barbaria Schmölln“ im Altenburger Land ab. Die „Barbaria Sportgemeinschaft e.V.“ An der Sprotte 3 im Schmöllner Gewerbegebiet um den Kampfsportler Martin Langner richtete auch größere Events wie das Nazikampfsportturnier „Kampf der Nibelungen“ aus. Am 18. April brannte die Nazigaststätte „Waldhaus“ in Sonneberg und am 23. April brannte der Nazitreffpunkt „Rittergut Guthmannshausen“ im Kreis Sömmerda.

  • Sonnabend, 24.04.2021

    Der Freiburger Nazistadtrat Dubravko Mandic hat seinen Worten weitere Worte folgen lassen und auf YouTube seinen Austritt aus der AfD angekündigt. Sein Stadtratsmandat will er behalten. Zuletzt machte Mandic Schlagzeilen als Nazianwalt der „Gruppe Somogyi“ in Stuttgart-Stammheim.

  • Freitag, 23.04.2021

    Die Macher des Signal Chat Messengers haben die Cellebrite-Analysesoftware gehackt. Über speziell präparierte Dateien auf den auszulesenden Geräten können Schwachstellen in der Cellebrite-Software ausgenutzt und damit der Analyse-Rechner übernommen werden. Signal hat angekündigt, solche „Hack Back“-Dateien zukünftig als virtuelle Sprengfallen auf Endgeräten zu platzieren. Außerdem deckt der Report Copyright-Verletzungen von Cellebrite an Apple-Bibliotheken auf, die entgegen der Lizenz mit der Cellebrite-Software ausgeliefert werden. Die Analyse dürfte die Rache für die dreckige FUD-Kampagne des israelischen „Mobile Hacking“-Unternehmens sein, dessen Spionage-Geräte so gerne von den Bullen genutzt werden.

  • Donnerstag, 22.04.2021

    Bei einer Spezialeinheit des BKA zum Personenschutz in Krisengebieten wurden strafrechtliche Ermittlungen gegen drei Beamte sowie zehn Disziplinarverfahren eingeleitet. Die BKA-Bullen hatten in einer Chatgruppe rassistische und sexistische Äußerungen ausgetauscht und Enthauptungsvideos geteilt. Durch die Ermittlungen wurde außerdem bekannt, dass beim 10-jährigen Jubiläum der Einheit 2018 ein Hitlergruß gezeigt wurde. Ob es – wie beim LKA Sachsen – auch zum Klau von Trainingsmunition gekommen ist, kann leider nicht mehr festgestellt werden. Die Dokumentation des Gebrauchs wurde nicht ausreichend festgehalten. Zur Klärung, ob Kontakte in rechte Kreise bestanden, wird es eine Sondersitzung des Bundesinnenausschusses zur Affäre geben.

  • Mittwoch, 21.04.2021

    Derek Chauvin wurde heute, am 21. April, des Mordes (2nd and 3rd degree murder) an George Floyd schuldig gesprochen. Den Prozess in Minneapolis begleiteten Proteste der Black Lives Matter Bewegung. Nach dem Tod von Daunte Wright am 11. April wurden 3000 Soldaten der Nationalgarde zur Unterstützung der Polizei in die knapp 400.000 Einwohner zählende Stadt hinzugezogen. Diese antwortete mit Gummigeschossen, Pfefferspray und Verhaftungen, während JournalistInnen auf dem Bauch liegen mussten, bis ihre Presseausweise fotografiert wurden. Nur Stunden vor der Urteilsverkündung wurde die Schwarze 15-Jährige Ma’Khia Bryant in Ohio von der Polizei erschossen, die sie zuvor selbst zur Hilfe gerufen hatte. Am Tatort provozierte ein Bulle mit der höhnischen Parole „Blue Lives Matter“.

  • Dienstag, 20.04.2021

    AntifaschistInnen haben am 9. April das Schützenvereinsheim in Bergen-Enkheim mit viel Benzin angezündet. Der Nazi Tobias Rathjen, Attentäter von Hanau, trainierte dort, bevor er am 19. Februar 2020 neun Menschen, seine Mutter und sich selbst ermordete.

  • Montag, 19.04.2021

    In Berlin-Spandau gab es am 9. und 18. April einen Brandanschläge auf das Wohnprojekt in der Jagowstraße 15. Mindestens zwei Personen wurden bei dem Anschlag vom 9. April verletzt. Die BewohnerInnen, die bereits zuvor von zunehmenden Anfeindungen durch Nazis betroffen waren, löschten das mit Brandbeschleuniger gelegte Feuer selbst und verhinderten eine Katastrophe. Bei dem Anschlag vom 18. April brannten zwei Fahrzeuge aus. Am 19. April ist eine Sponti geplant. Verteidigt linke Wohnprojekte!

  • Montag, 19.04.2021

    Nachdem der Mietendeckel vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gekippt wurde, haben am 15. April über 15.000 Menschen gegen die Entscheidung in Berlin demonstriert. Am Kotti eskalierte die Demo – es gab einige verletzte Bullen und mindestens 48 vorübergehende Festnahmen. Nehmt ihr uns den Wohnraum ab, machen wir die City platt!
    taz: 1 2 3)

  • Sonntag, 18.04.2021

    Ex-Staatsanwalt, Nazikorporierter, AfD-Bundestagabgeordneter und Covid19-Überlebender Thomas Seitz ist vor dem Dienstgerichtshof für Richter in Stuttgart am 18. März in zweiter Instanz mit seiner Klage gegen den Entzug seines Beamtenstatus gescheitert. Das Disziplinarverfahren, das auf den Entzug des Beamtenstatus und damit der Pensionsansprüche zielt, läuft schon seit 2016. Seitz war 2018 in erster Instanz vor dem Richterdienstgericht in Karlsruhe gescheitert.

  • Sonnabend, 17.04.2021

    Am 29. März wurde der 13-jährige Adam Toledo mit erhobenen Armen von der Polizei in Chicago erschossen. Zuvor starben dort im März bereits Anthony Alvarez (22) und Travon Chadwell (18) durch Polizeigewalt. In Minneapolis musste Daunte Wright (20) am 11. April bei einer Verkehrskontrolle sterben, nachdem eine Polizistin Taser und Waffe „verwechselte“. In der selben Stadt läuft derzeit der Mordprozess gegen Derek Chauvin, der im Mai 2020 George Floyd bei einem Polizeieinsatz mit dem Knie die Luft abschnürte. Währenddessen hat der Senat des Bundesstaates Florida ein „anti-riot“-Gesetz verabschiedet, das Repression gegen Demonstrierende der Black Lives Matter Bewegung verschärft.

  • Freitag, 16.04.2021

    Die Gruppe Distributed Denial of Secrets hat gemeinsam mit JournalistInnen eine Datenpanne der christlichen Crowdfunding Plattform GiveSendGo öffentlich gemacht. Die Donald Trump nahstehende Nazigruppe Proud Boys sammelten in zahlreichen Kampagnen über 375 000 Dollar ein. Dabei reichten die Spenden von einem „Verteidungsfond“ für Anführer Enrique Tarrio, der am 4. Januar nach dem Angriff auf eine Schwarze Kirchengemeinde verhaften wurde, bis hin zu Kampagnen, die im direkten Zusammenhang mit dem gewalttätigen Sturm auf das Kapitol stehen. Durch die Veröffentlichung des Leaks wurden SpenderInnen größerer Beträge, die sich oft in einflussreichen gesellschaftlichen Positionen befinden, aus der Anonymität gezogen.

  • Donnerstag, 15.04.2021

    Am 13. April begann über ein Jahr nach den Razzien im Februar 2020 in Stuttgart-Stammheim der Prozess gegen zwölf Mitglieder der Nazi-Terrorgruppe, die von den Behörden nach dem Hauptangeklagten Werner Somogyi „Gruppe S.“ genannt wird. Die Nazis sollen unter anderem Anschläge auf Moscheen geplant haben. Sie rekrutierten sich großteils aus rechtsradikalen Bürgerwehren und „Bruderschaften“. Zu den Anwälten der angeklagten Nazis gehört auch Dubravko Mandic, der Michael Bäurle aus Kirchheim unter Teck verteidigt.
    Längst nicht alle der in die Terrorgruppe involvierten Nazis sitzen allerdings auf der Anklagebank. Die mit der „Gruppe S.“ in Austausch stehende „Bruderschaft Deutschland - Sektion Süd“ (BDSS) um Patrick Moll aus Krauchenwies, Stefan „Stöpsel“ Müller, Markus Schenk und Timo König plante unter anderem einen Anschlag auf die „Antifa Freiburg“. Der Rechte Rand schreibt dazu: „Schon wie beim weit verzweigten Terrornetz von »Nordkreuz« liegt der Verdacht nahe, dass nicht alle Personen und Einrichtungen, gegen die die »Gruppe S« konkrete Anschlagsplanungen hegte oder Daten sammelte, durch die Sicherheitsbehörden hinsichtlich der Gefährdungslage informiert wurden. Das wäre dringend nötig gewesen, denn es steht der Verdacht im Raum, dass die BDSS einen Angriff auf die »Antifa Freiburg« plante und Feindeslisten geführt wurden. Wahrscheinlich sind zudem illegale Datenabfragen durch den Polizeiangehörigen aus Hamm, wie es in der Vergangenheit bereits bei rechten Netzwerken in der Polizei der Fall war.“

  • Mittwoch, 14.04.2021

    Am 17. April ist internationaler Tag des kleinbäuerlichen Widerstandes. Vor 25 Jahren wurden bei dem Massaker von Eldorado dos Carajás 19 AktivistInnen der brasilianischen Landlosenbewegung Vía Campesina von der Polizei ermordet. In diesem Jahr wird in Freiburg mit einer Fahrradtour für Selbstverwaltung und Ernährungssouveränität demonstriert. Ausbeutung und Erniedrigung von SaisonarbeiterInnen in der Landwirtschaft werden trotz Pandemie für die deutschen Luxusgüter Spargel und Erdbeeren in Kauf genommen. Treffpunkt der Fahrraddemo ist um 12 Uhr am Stühlinger Kirchplatz.

  • Dienstag, 13.04.2021

    Auf barrikade.info und kontrapolis.info wurden die Namen, Adressen und Geburtsdaten der „Alten Herren“ der „Burschenschaft Normannia zu Heidelberg“ in der „Deutschen Burschenschaft“ veröffentlicht. Allerdings dürfte die Liste schon wieder veraltet sein, da die „Burschenschaft“ weiter viele Austritte zu verzeichnen hat.

  • Montag, 12.04.2021

    Der BKA-Bulle Stefan Andreas Wischniowski nahm laut Spiegel 2020 an der Nazidemo am Kahlenberg in Wien teil. Das BKA hat dem Nazibullen Hausverbot erteilt, doch der ist Beamter auf Lebenszeit und erhält daher weiterhin wie in den letzten 20 Jahren sein Bullengehalt. Wischniowski trat bereits im September 2013 in die AfD ein und war zwischzeitlich Rechnungsprüfer im Bezirksvorstand der AfD-Neukölln. Davor war Wischniowski in der SPD.

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    Vor dreieinhalb Jahren hat die Polizei eine Razzia in der KTS Freiburg gemacht. Morgens um halb sechs, am 25. August 2017, hat das Landeskriminalamt aus Stuttgart alle Räume der KTS durchsucht und mitgenommen, was wertvoll war. Unterlagen, Computer und Geld, richtig viel Geld. Türen wurden aufgebrochen, Tresore aus den Wänden gerissen, selbst Kaffeekassen geplündert. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat im Oktober 2020 festgestellt: Die Razzia war illegal. Im April 2021 wurden die beschlagnahmten Asservate und das Geld nun endlich herausgerückt.

    Das Geld wurde nach der Razzia auf ein Konto der Bundeskasse in Trier eingezahlt. Mehr als dreißigtausend Euro sind viel Geld für ein Autonomes Zentrum, in dem alles so unkommerziell wie möglich ist. Statt Spenden für politische Projekte zu sammeln, musste die KTS erst einmal das Loch in der eigenen Tasche stopfen. Das ganze Geld wurde als angebliches „Vereinsvermögen“ der linksradikalen Nachrichtenseite linksunten.indymedia.org eingezogen. Natürlich gab es nie einen linksunten-Verein. Ein linksradikales Medienprojekt ist das Gegenteil deutscher Vereinsmeierei und die KTS ist sowas wie die Antithese eines Vereinsheims.

    Die Computer wurden zur Entschlüsselung an eine gemeinsame Arbeitsgruppe von Polizei und Geheimdienst übergeben. LKA, Bundespolizei und Bundesamt für Verfassungsschutz haben sich gemeinsam drei Jahre die Zähne an einer stinknormalen Linux-Verschlüsselung ausgebissen. Am Tag der Razzia sollte das LKA dem VS beschlagnahmte Mitgliederlisten bringen, auf dass der Geheimdienst weitere Ziele benennen möge. Diese Arbeitsgruppe ist ein eklatanter Verstoß gegen das Trennungsgebot von Polizei und Geheimdiensten.

    Die Unterlagen gingen an das Bundesamt für Verfassungsschutz nach Köln. Eben jene Behörde, die mit Reinhold Kapteina laut Verfahrensakten einen Spitzel zu mehreren öffentlichen Treffen von Indymedia linksunten geschickt hatte: „Dem BfV liegt nachrichtendienstliches Informationsaufkommen (nd-Aufkommen) zum 12. Treffen von ‚linksunten.indymedia.org‘ vor, welches im Zeitraum vom 1. bis 3. Februar 2013 im ‚Kulturtreff in Selbstverwaltung‘ (KTS) in Freiburg/Breisgau stattfand.“ Der damalige VS-Chef Hans-Georg Maaßen ist seit November 2018 im einstweiligen Ruhestand, weil er die Nazihetzjagden in Chemnitz leugnete. Sein Bundesamt konnte über drei Jahre in unseren Unterlagen schnüffeln, obwohl die Beschaffung dieser Unterlagen illegal war.

    Seit den Razzien gab es wieder mehrere Anwerbeversuche des Geheimdienstes im Umfeld der KTS. Wir finden es immer skandalös, wenn staatliche Behörden versuchen, Menschen zum Verrat zu verführen. Aber zu versuchen, Minderjährige als Spitzel anzuwerben, ist bemerkenswert niederträchtig. Und illegal ist es auch.

    Nach einer Steilvorlage im baden-württembergischen Landesverfassungsschutzbericht nutzten das Innenministerium und die Badische Zeitung im Juni 2020 die damalige Razzia für einen politischen Angriff auf KTS und Antifa. Das CDU-Landesinnenministerium warb beim Freiburger Oberbürgermeister für ein Ende der Unterstützung der KTS und das gleiche versuchte die Badische Zeitung bei den Freiburger Gemeinderatsfraktionen zu erreichen. Allerdings ohne Erfolg, denn auch das liberale Freiburg weiß, wie wichtig ein Autonomes Zentrum im Kampf gegen Rechtsradikale und Reaktionäre ist.

    KTS bleibt!

    Communiqué vom 25.04.2021
    KTS Freiburg

    Alle Fassungen dieses Artikels: [Deutsch] [français]

    25 Jahre KTS Freiburg

    Communiqué der KTS vom 28.10.2019

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    Der Kampf für das Autonome Zentrum KTS begann 1994 und so hatte die KTS Freiburg vom 16. bis 26. Oktober 2019 zu in einer Jubiläumswoche und am 25. Oktober zu einer Nachttanzdemo nach Freiburg eingeladen. Während der zeitgleich zum Jubiläum stattfindenden Squatting Days vom 18. bis 29. Oktober wurde die Eigentumsfrage mehrfach ganz praktisch gestellt. Trotz Räumungen und Repression war es eine wunderschöne Woche und nicht Wenige sind in diesen Tagen mit einem Lächeln eingeschlafen.

    Während der Jubiläumswoche vom 16. bis 26. Oktober kamen weit über 1.000 Gäste, die zum Teil eine weite Anreise hatten. In den zehn Tagen wurde in der KTS ein vielfältiges und buntes Programm geboten. Es gab Vorträge, Diskussionen und Workshops zu vielen Themen der radikalen Linken, dazu jeden Tag leckeres Essen. Kulturell reichte das Angebot von Improtheater über Filmvorführungen bis zu Konzerten, die gelegentlich zu Partys wurden. Die Badische Zeitung war beeindruckt von den ganzen jungen Leuten und beschrieb die KTS zum 25. Jubiläum als immaterielles Lokalerbe – umstritten, aber akzeptiert.

    Höhepunkt der Woche war die wie immer unangemeldete Nachttanzdemo am 25. Oktober, an der wiederum rund 1.300 Menschen teilnahmen. Bei der Auftaktkundgebung wurde über aktuelle Kämpfe in Rojava und Chile informiert, die Situation Geflüchteter und das neue Polizeigesetz thematisiert und zu mehr und konsequenterem Feminismus und Antifaschismus aufgerufen. Mit zwei Soundwägen zog die Demo durch die Innenstadt bis zum Platz der Alten Synagoge. Auf dem Weg zurück zur KTS kam die Demonstration an einem leerstehenden und geraden besetzten Haus vorbei. Also fand die Abschlusskundgebung vor der besetzten Villa in der Kronenstraße 21 statt.

    Die Hausbesetzung in der Kronenstraße war auch der Höhepunkt der Squatting Days vom 18. bis 29. Oktober. Es gab drei Hausbesetzungen in einer Woche, beim zweiten Mal mit Konzert, beim dritten Mal mit 800 Leuten vorm Haus – wir leben in bewegten Zeiten. Aber drei Hausbesetzungen bedeuten leider immer noch drei Räumungen, davon zwei durch Sondereinheiten. Wir sind wütend über die Polizeigewalt auf der Straße und die teilweise erniedrigende Behandlung der Gefangenen. Zwar führt Repression zu Wut, aber eben auch zu Solidarität. Und die war in den letzten Tagen in der KTS zu spüren. Wir sagen danke für die schönen Tage und die dunklen Nächte.

    Auf die nächsten 25 Jahre!

    Autonomes Zentrum
    KTS Freiburg


    Antifaschistischer Redebeitrag bei der Auftaktkundgebung der Nachttanzdemo